Erneuter Krisengipfel

Merkel lädt Ende November erneut Kommunen zu Diesel-Treffen

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Merkel vor Abgas Untersuchungsausschuss

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will Ende November erneut mit Vertretern von Städten zusammenkommen, die stark von zu vielen Diesel-Abgasen betroffen sind.

Berlin - „Die Einladungen gehen in den nächsten Tagen raus“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Ein zweiter Dieselgipfel mit der Autoindustrie sei dann für Anfang 2018 geplant. Bei beiden Treffen soll über weitere Maßnahmen beraten werden, wie der Schadstoffausstoß gesenkt werden kann, um drohende gerichtlich erzwungene Fahrverbote zu vermeiden.

Die Gespräche mit den Kommunen richtet die geschäftsführende Regierung aus, wie Seibert erläuterte. Ihr gehören noch SPD-Minister an. Zu möglichen Ergebnissen äußerte sich der Regierungssprecher nicht. Es werde dabei aber die Maßgabe des „sondierungsfreundlichen Regierens“ gelten. Dies bedeutet, dass die scheidende Regierung mit Rücksicht auf die Koalitions-Sondierungen von Union, FDP und Grünen keine weitreichenden Festlegungen trifft.

Grund für den Termin des zweiten Dieselgipfels Anfang 2018 sei, dass beim ersten Treffen im August eingesetzte Expertengruppen ihre Arbeit bis dahin noch fortführen und dann Ergebnisse vorlegen sollen. „Wir sind also auch damit völlig im Rahmen des Prozesses, so wie er geplant ist“, sagte Seibert. Merkel hatte das Folgetreffen mit den Konzernen ursprünglich schon für November in Aussicht gestellt.

Die deutschen Autobauer haben neue Abgas-Software für zusätzliche 2,8 Millionen Dieselwagen sowie Prämien für Kunden zugesagt, um den Kauf sauberer Autos anzukurbeln. Umbauten direkt am Motor, die teurer wären und die unter anderem die Grünen fordern, lehnt die Branche ab.

dpa

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