Regierungskrise wegen Rundfunkbeitrag

CDU-Beben in Sachsen-Anhalt: Söder urteilt klar - und gibt Prognose zur Zukunft der AfD ab

CDU-Beben in Sachsen-Anhalt: Söder urteilt klar - und gibt Prognose zur Zukunft der AfD ab
„Bin kurz davor aufzugeben“: Merkel verzweifelt auf Corona-Gipfel offenbar an Ministerpräsidenten
„Bin kurz davor aufzugeben“: Merkel verzweifelt auf Corona-Gipfel offenbar an Ministerpräsidenten
Bei Anne Will geht‘s um die Kohle-Milliarden: Eine Gruppe fehlt im Talk - freiwillig?
Bei Anne Will geht‘s um die Kohle-Milliarden: Eine Gruppe fehlt im Talk - freiwillig?
„Anne Will“ zur Thüringen-Wahl: „Totale Auskehr der Demokratie“ - dramatische Diagnose im ARD-Talk
„Anne Will“ zur Thüringen-Wahl: „Totale Auskehr der Demokratie“ - dramatische Diagnose im ARD-Talk
Bei Anne Will: AfD-Chef Gauland warnt CDU und wartet auf Revolte
Bei Anne Will: AfD-Chef Gauland warnt CDU und wartet auf Revolte

Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten

Nach einem schwierigen Jahr für Angela Merkel richtete sich der Blick auf ihre Neujahrsansprache. Sie ist gespickt mit Selbstkritik und Sorge um die Zukunft.
Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten

Bouffier: Erdogan ist nicht willkommen

München - Deutliche Reaktionen aus der CDU nach Erdogans Nazivorwürfen. Hessens Ministerpräsident Bouffier erklärt, der türkische Präsident sei in Deutschland nicht willkommen. Auch Amtskollege Reiner Haseloff legt nach.
Bouffier: Erdogan ist nicht willkommen

Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu Schwarz-Rot-Grün

Halle - CDU, SPD und Grüne an einem Kabinettstisch - das gab es bislang noch in keinem Bundesland. Sachsen-Anhalt könnte es nun wagen. Doch noch sind einige Hürden zu überwinden.
Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu Schwarz-Rot-Grün

Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Magdeburg - Am Sonntag, 13. März 2016, findet die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Wahl und zeigen die aktuellste Umfrage.
Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Große Koalition? Weiter Bedenken bei SPD

Berlin - Auch nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition ist die Skepsis bei den Sozialdemokraten noch groß.
Große Koalition? Weiter Bedenken bei SPD

Immunität von Ministerpräsidentin aufgehoben

Erfurt - Der Druck auf Thüringens Regierungschefin Lieberknecht steigt. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für die Pensionsaffäre um ihren Regierungssprecher. Die Opposition sieht ihre Glaubwürdigkeit gefährdet.
Immunität von Ministerpräsidentin aufgehoben

Bekennerbrief: "Flut-Brigade" droht mit Deich-Sabotage

Magdeburg - Nach der Drohung mit Anschlägen auf Deiche in Sachsen-Anhalt ist nun offenbar auch ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Die Chaoten geben sich darin als "germanophobe Flut-Brigade" aus.
Bekennerbrief: "Flut-Brigade" droht mit Deich-Sabotage

Merkel: "Schwere Stunde für die Menschen"

Passau - Hoffnung in Passau: Das Wasser geht langsam zurück und die Bundeskanzlerin macht den Opfern Mut. Angela Merkel verspricht Millionenhilfe für die, denen die Flut Hab und Gut genommen hat.
Merkel: "Schwere Stunde für die Menschen"

Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz

Berlin - Eine Gruppe Unions-Politikerinnen versucht nach einem „Spiegel“-Bericht derzeit, eine parteiübergreifende Mehrheit für ein Frauenquoten-Gesetz zustande zu bringen.
Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz

Wissenschaftler und Politiker loben Schavan

Berlin - Führende Politiker und Wissenschaftler haben der bisherigen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) großen Respekt für ihre Arbeit gezollt. Ihr Rücktritt wurde aber in ersten Reaktionen als weitgehend richtig bewertet.
Wissenschaftler und Politiker loben Schavan

Energiewende: Merkel stellt Dialog in Aussicht

Berlin - Bund und Länder wollen bei der Energiewende an einem Strang ziehen. Das ergab ein Spitzentreffen im Bundeskanzleramt. Kritik an den Plänen kommt aus den Reihen der Grünen.
Energiewende: Merkel stellt Dialog in Aussicht

Mehrheit für Frauenquote im Bundesrat bahnt sich an

Berlin - Im Bundesrat bahnt sich eine Mehrheit für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen an.
Mehrheit für Frauenquote im Bundesrat bahnt sich an

Bund und Länder einig bei Fiskalpakt

Berlin - Die Bundesregierung hat sich mit den Ländern auf eine Zustimmung zum umstrittenen europäischen Fiskalpakt geeinigt. “Wir haben ein Ergebnis.“
Bund und Länder einig bei Fiskalpakt

Bund und Länder wollen bei Energiewende endlich Tempo machen

Berlin - Nach anfänglichem Zögern wollen Bund und Länder die Energiewende nun vorantreiben. Aber es gibt Hindernisse. Wirtschaftsminister Rösler meint, zu viel Naturschutz bremse den Stromnetzausbau.
Bund und Länder wollen bei Energiewende endlich Tempo machen

FDP zweifelt an der Börsensteuer

Berlin - Auch nach dem Spitzentreffen sind Regierung und Opposition uneinig über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Während der SPD-Chef Gabriel den Streit für beendet hält, ist die FDP weiter skeptisch.
FDP zweifelt an der Börsensteuer