Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Dutzende Menschen gedenken zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau der Opfer. In Frankfurt beschmieren unbekannte Täter Gedenkplakate.
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

Sie können Angst auslösen - und das sogar gewollt: von Extremisten erstellte Listen vermeintlicher politischer Gegner. Mit der Strafbarkeit solcher Datensammlungen ist es aber gar nicht so einfach. Das soll sich ändern.
Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Berichten zufolge war der Notruf 110 beim Hanauer Anschlag möglicherweise unterbesetzt. Sollte sich das bewahrheiten, fordert Hanaus Oberbürgermeister vom hessischen Innenminister, die politische Verantwortung zu übernehmen.
Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Verdächtige in Haft

Es geht um mindestens 72 Taten, darunter mehr als 20 Brandstiftungen in Neukölln. Die Polizei verdächtigte seit langem Männer aus der rechtsextremen Szene. Jetzt wurden zwei Männer verhaftet. Doch es sind noch einige Fragen offen.
Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Verdächtige in Haft

Halle-Attentäter bekommt Höchststrafe: Eklat im Gerichtssaal - Täter attackiert plötzlich Kläger mit Aktenordner

Das Urteil ist gefallen. Der Angeklagte Stephan Balliet muss lebenslang in Haft. Vergangenes Jahr verübte Balliet einen rechtsterroristischen Anschlag in Halle.
Halle-Attentäter bekommt Höchststrafe: Eklat im Gerichtssaal - Täter attackiert plötzlich Kläger mit Aktenordner

Instagram, Facebook und Co.: Kann ein „Like“ strafbar sein? Erste Strafanträge eingereicht

Auch auf Plattformen wie Instagram, Facebook und Co. sind zunehmend Ermittler tätig. Jetzt wurden die ersten Strafanträge für „Likes“ eingereicht.
Instagram, Facebook und Co.: Kann ein „Like“ strafbar sein? Erste Strafanträge eingereicht

Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Seit dem Bundesparteitag in Kalkar ist der Richtungsstreit in der AfD vollends eskaliert. Das mag auch damit zusammenhängen, dass einige Abgeordnete angesichts mäßiger Umfragewerte um ihr Mandat fürchten. Gauland will den Laden zusammenhalten.
Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Schlag gegen Rechtsextreme: Festnahmen in Österreich und Bayern - Dutzende Waffen für „Miliz“ bestimmt

Mit den Waffen sollte wohl eine „rechtsradikale Miliz“ aufgebaut werden. Der österreichische Innenminister teilte am Samstag mit, dass es mehrere Festnahmen gegen ein rechtsextremes Netzwerk gab - auch in Bayern.
Schlag gegen Rechtsextreme: Festnahmen in Österreich und Bayern - Dutzende Waffen für „Miliz“ bestimmt

Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextremistische Gruppierung „Sturmbrigade 44“ verboten. Vorausgegangen waren Medienberichten zufolge Razzien in mehreren Bundesländern.
Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“

Interesse an rechten Sportgruppen wächst bei Extremisten

Wenn Rechtsextreme sich in Kampfsportgruppen und bei Boxwettbewerben treffen, dient das der Szene als Einnahmequelle und um «Kameraden» anzuwerben. Die Grünen sehen darin aber auch eine Bedrohung für politische Gegner, Migranten und die Polizei.
Interesse an rechten Sportgruppen wächst bei Extremisten

Publikation relativiert Sachsens Ruf als rechte Hochburg

Sachsen ist wiederholt als vermeintliche Hochburg der Rechtsextremen in die Schlagzeilen geraten. Experten haben das nun in einem Buch beleuchtet - und sehen das Phänomen eher als Ostproblem.
Publikation relativiert Sachsens Ruf als rechte Hochburg

Rechtsextremismus-Skandal: Flüchtlingsamt Bamf entlässt zwei Mitarbeiter - Verwirrung bei Überprüfung

Das Flüchtlingsamt Bamf hat zwei Mitarbeiter wegen des Rechtsextremismus-Verdachts entlassen. Die Mitarbeiter waren bei der Einstellung nicht aufgefallen. Bei den Überprüfungen fehlen gesetzliche Regelungen.
Rechtsextremismus-Skandal: Flüchtlingsamt Bamf entlässt zwei Mitarbeiter - Verwirrung bei Überprüfung

Polizei und Rechtsextremismus: Seehofer legt Lagebericht vor - doch dieser enthält wohl großen Fehler

Horst Seehofer hat einen Lagebericht zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Dabei kündigt er Aufklärung an. Doch seine Zahlen scheinen nicht mehr aktuell zu sein.
Polizei und Rechtsextremismus: Seehofer legt Lagebericht vor - doch dieser enthält wohl großen Fehler

Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in den Sicherheitsbehörden? Ein neuer Lagebericht soll diese Frage jetzt beantworten. Doch kann er das wirklich?
Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht