Trotz Chemiewaffenkonvention

Schockierender Bericht aufgetaucht: Schwerer Verdacht gegen Syriens Diktator Assad aufgetaucht

Baschar al-Assad: Wie groß ist sein Chemiewaffen-Programm?
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Baschar al-Assad: Wie groß ist sein Chemiewaffen-Programm?

Hat Syriens Machthaber Baschar al-Assad gegen die Chemiewaffenkonvention verstoßen? Ein Bericht offenbart Erschütterndes.

  • Seit mittlerweile 20 Jahren ist Baschar al-Assad in Syrien an der Macht.
  • 2013 verpflichtete sich der Sohn von Hafiz al-Assad zu einer Chemiewaffenkonvention.
  • Nichtsdestotrotz scheint er es damit nicht so genau zu nehmen.

Damaskus - Viele Menschen in Syrien haben noch nie einen Staatschef erlebt, der nicht auf den Namen al-Assad hörte. Von 1971 bis zu seinem Tod im Jahr 2000 regierte Hafiz al-Assad das arme Land im Mittleren Osten. Nach einer einmonatigen Übergangszeit übernahm sein Sohn Baschar al-Assad und orientierte sich politisch nahe an seinem Vater. Sein Führungsstil gilt als sehr autoritär, Syrien als Diktatur.

Syrien: Bericht legt nahe - al-Assad verstößt gegen Chemiewaffenkonvention

Obwohl al-Assad in der Vergangenheit häufig wankte (2011 etwa durch die gewaltvolle Unterdrückung des Arabischen Frühlings), konnte sich der 55-Jährige im Amt halten. Nun gibt es derweil erneut Ärger. Al-Assad sieht sich mit unangenehmen Fragen zum Chemiewaffen-Programm des Landes konfrontiert.

Vorweg: Seit 2013 ist Syrien Mitglied der Chemiewaffenkonvention und verpflichtet sich damit eigentlich zum „Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen.“ Ob sich al-Assad auch daran hält, darf nun bezweifelt werden. Ein etwa 90-seitiger Bericht der Open Society Justice Initiative sowie dem in Berlin gegründeten Syrian Archive legt nahe: Syrien unterhalte weiterhin ein ausgeklügeltes Chemiewaffen-Programm.

Al-Assad: „Unsere Nachforschungen zeigen, dass Syrien weiterhin ein robustes Chemiewaffen-Programm unterhält“

Demnach verfüge das 17-Millionen-Einwohner-Land nach wie vor über Mittel zur Produktion von Kampfstoffen wie beispielsweise Sarin. Vor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) halte man diese Chemikalien geheim. Dreh- und Angelpunkt sei weiterhin das Scientific Studies and Research Center (SSRC) im Land, also das Zentrum für wissenschaftliche Studien und Forschung. Der Befehl dafür sei von Baschar al-Assad höchstpersönlich gekommen. Mit dem für die Kampfstoffe zuständigen Brigadegeneral Talal Makhlouf könne er auf einen engsten Vertrauten setzen.

Die Süddeutsche Zeitung, der das Dokument vorliegt, zitiert Steve Kostas von der Justice Initiative. Er spricht von schockierenden Erkenntnissen: „Unsere Nachforschungen zeigen, dass Syrien weiterhin ein robustes Chemiewaffen-Programm unterhält.“ Die OPCW habe den Einsatz von Sarin bereits mehrfach nachgewiesen und die Drahtzieher dafür im Assad-Regime ausgemacht. Syrien wiederum bestreitet die Vorwürfe.

Die Entwicklungen in Syrien werden auch in Deutschland aufmerksam beobachtet. 2009 reiste der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Damaskus, um sich ein Bild von der politischen Lage zu machen.

Syrien: Amnesty International sieht „ernsthafte Verstößen gegen humanitäres Völkerrecht“

Bereits im Mai hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International unterdessen einen Bericht über gezielte Angriffe syrischer und russischer Truppen auf Krankenhäuser und Schulen vorgelegt. Darin war von Kriegsverbrechen sowie „ernsthaften Verstößen gegen humanitäres Völkerrecht“ und Verbrechen gegen die Menschlichkeit die Rede. Sie seien Teil einer „etablierten Methode“ der Regierung von Baschar al-Assad im Bürgerkrieg.

Wie es nun weiter geht, ist offen. Der Bericht wurde am Montag die an die OPCW sowie an eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen und die Strafverfolgungsbehörden in mehreren Ländern, darunter unter anderem auch Deutschland, übergeben. Nun liegt es daran, die Enthüllungen zu prüfen und gegebenenfalls strafrechtlich gegen Syrien und al-Assad vorzugehen. Die mutmaßliche fortgesetzte Verletzung der Chemiewaffen-Konvention dürfe nicht ungestraft bleiben, hieß es in dem Bericht.

Wie vor einigen Wochen bekannt wurde, wollte US-Präsident Donald Trump Assad töten lassen. Ein Mann konnte ihn damals allerdings von seinem Vorhaben abhalten. (as)

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