Merkel zufrieden

Klimaneutral in 30 Jahren: EU-Gipfel einigt sich, doch ein Land blockiert - und eine Passage irritiert

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Angela Merkel und Giuseppe Conte am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel.

Europa kann die Erderwärmung nicht allein dämpfen - das ist klar. Die EU-Staaten haben sich nun ein wichtiges Ziel gesetzt. Doch der Kompromiss hat mehrere Haken.

Brüssel - Die EU-Staaten haben sich in der Nacht zum Freitag auf einen Kompromiss beim Klimaschutzziel für 2050 geeinigt. Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mit. „Einigung auf Klimaneutralität bis 2050“, schrieb Michel. Der Gipfel habe einen Deal bei diesem wichtigen Ziel erreicht.

EU setzt Klimaschutzziele: Polen ist vorerst raus - Merkel trotzdem zufrieden

Polen ist allerdings nicht Teil des erzielten Kompromisses. Das bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den langen Verhandlungen in Brüssel. Polen habe sich noch nicht darauf verpflichten können, wie die Umsetzung stattfinden solle. Mit den anderen EU-Staats- und Regierungschefs habe sie sich darauf geeinigt, "dass wir im Juni darauf zurückkommen", fügte sie hinzu.

Merkel bezeichnete den Klimakompromiss als „großen Fortschritt“. „Ich bin unter den gegebenen Umständen recht zufrieden“, sagte sie. „Es gibt keine Spaltung Europas in verschiedene Teile, sondern es gibt einen Mitgliedstaat, der noch etwas Zeit braucht, um zu überlegen, wie das implementiert wird. Aber ich denke, wir haben eine gute Aussicht auf einen guten Erfolg.“

„Wir werden es in unserem eigenen Tempo erreichen“, teilte die polnische EU-Vertretung in der Nacht zum Freitag unter Berufung auf Ministerpräsident Mateusz Morawiecki mit. „Diese Verhandlungen waren nicht einfach, aber die Ausnahme wurde in die Schlussfolgerungen aufgenommen“, hieß es in einer über Twitter verbreiteten Nachricht.

Klimagipfel in Brüssel: Atomkraft wird in Gipfel-Erklärung erwähnt - „grüne Energiequelle“?

Im Text der Einigung wird explizit auch die Atomkraft erwähnt. "Einige Mitgliedstaaten" verwendeten in ihrem Energiemix Nuklearenergie, heißt es in der Gipfel-Erklärung, auf die sich die Mitgliedstaaten in der Nacht zum Freitag in Brüssel einigten. Besonders Tschechien hatte in den schwierigen Verhandlungen darauf gedrungen, Atomenergie als grüne Energiequelle einzustufen.

In vollem Gange ist unterdessen auch noch die UN-Klimakonferenz in Madrid. Beschäftigt haben dürfte die Politiker in Brüssel zumindest am Rande auch die Wahl in Großbritannien - das Votum dürfte den weiteren Fortgang des Brexit entscheidend beeinflussen.

Bei einer Klima-Protestaktion vor dem Kanzleramt zeigten Aktivisten Angela Merkel und der Bundesregierung symbolisch die Rote Karte. Mit dabei war auch eine Fußball-Legende.

dpa/AFP/fn

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