„Jeden Anstand verloren“

Eklat im Bundestag: Sitzung unterbrochen - Außenminister Maas muss sich kleinlaut entschuldigen

Heiko Maas musste sich im Bundestags entschuldigen. 
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Heiko Maas musste sich im Bundestags entschuldigen. 

Aufregung im Bundestag am Freitag: Es kam zu einer Unterbrechung. Erst als Außenminister Heiko Maas erschien, konnte es weitergehen. 

  • Bei einer am Freitag im Bundestag war vorübergehend kein Minister auf der Regierungsbank.
  • Außenminister Heiko Maas musste sein Verschwinden erklären. 
  • Parlamentarier sind wütend über dieses Verhalten.

Berlin - Gähnende Leere herrschte am Freitag vorübergehend auf der Regierungsbank im deutschen Bundestag. Das komplette Bundeskabinett fehlte, und das, obwohl dort eine Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stattfand. Wegen einer unglücklichen Terminkollision verschwand Außenminister Heiko Maas (SPD) nach seiner Rede aus dem Plenarsaal. Der Grund war eine Kleinwaffenkonferenz mit etwa zehn Außenministern des westlichen Balkans und anderer europäischen Staaten, die zeitgleich im Auswärtigen Amt stattfand. 

Bundestag unterbrochen - Heiko Maas entschuldigte sich für den Vorfall

Nachdem Maas aus dem Sitzungssaal verschwand, beantragte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, eine Sitzungsunterbrechung. Maas kam zwar nach ein paar Minuten zurück in den Plenarsaal und entschuldigte sich für seine Abwesenheit. „Aber ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben“, versicherte er.

Bundestag-Eklat um Minister Heiko Maas im Video:

Beim Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, kam dieses Verhalten dennoch gar nicht gut an. „Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren“, lautete der Kommentar des FDP-Politikers.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kommentierte kritisch auf Twitter: „Das Parlament vertritt den Souverän. Der Minister kann sehr wohl die Debatten (in der Kernzeit des Bundestages, die in seine Zuständigkeit fallen) bei seiner Terminplanung berücksichtigen. Und ansonsten, kann er sich ordnungsgemäß abmelden/entschuldigen - hatte er nicht gemacht.“

Bundestag: Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sorgte für Aufsehen

Doch die außerplanmäßige Pause am Freitag ist nicht der einzige Vorfall, der im deutschen Bundestag in den vergangenen Tagen für Aufregung sorgte. Bei einer Holocaust-Gedenkveranstaltung am Mittwoch zog AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland den Missmut einiger Politiker-Kollegen auf sich. Er schien bei einer Rede des israelischen Staatspräsidenten ein Nickerchen zu machen. Dieses Verhalten bewerteten einige andere Bundestagsmitglieder als respektlos. 

Gauland dürfte sich mit dieser Kritik an seinem Verhalten derzeit aber wohl nicht allzu sehr aufhalten. Wie am Donnerstag bekannt wurde, wurde seine Immunität aufgehoben, weil die Frankfurter Staatsanwaltschaft in einem privaten Steuerdelikt gegen ihn ermittelt. 

dpa,cia

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