Protest gegen AfD: Gericht erlaubt weitere Demo auf Heumarkt

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Zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln kann am Wochenende eine weitere Organisation den zentral gelegenen Heumarkt nutzen.

Köln - Zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln kann am Wochenende eine weitere Organisation den zentral gelegenen Heumarkt nutzen.

Das Kölner Verwaltungsgericht entschied am Mittwoch, dass auch das Bündnis "Köln gegen Rechts" auf den Platz in der Nähe des Parteitags darf. Die Polizei hatte das untersagt, weil dort auch das Bündnis "Köln stellt sich quer" protestieren will.

Die Verfügung der Polizei sei rechtswidrig, teilte das Verwaltungsgericht am Mittwoch mit. Die Auflage stelle eine "deutliche Benachteiligung" von "Köln gegen Rechts" gegenüber "Köln stellt sich quer" dar. Möglich sei aber, dass die Polizei weitere Auflagen erteile - etwa zum genauen zeitlichen Ablauf. 

Die Polizei hatte argumentiert, dass zwei Versammlungen dieser Größenordnung in enger Abfolge auf dem Heumarkt nicht durchführbar seien. Es könnte zu gefährlichen gegenläufigen Personenströmen kommen. "Köln gegen Rechts" sollte daher auf einen Straßenzug in der Nähe ausweichen. 

Der AfD-Parteitag findet am kommenden Wochenende statt. In Köln werden mehrere Zehntausend Gegendemonstranten erwartet. - dpa

Quelle: wa.de

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