Grüne zweitstärkste Kraft

Kommunalwahl in Dortmund: Stichwahl zwischen Westphal (SPD) und Hollstein (CDU) - Grüne sprechen Empfehlung aus

Die Grünen in Dortmund haben vor der Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Andreas Hollstein (CDU) und Thomas Westphal (SPD) eine Wahlempfehlung ausgesprochen. (Symbolfoto)
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Die Grünen in Dortmund haben vor der Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Andreas Hollstein (CDU) und Thomas Westphal (SPD) eine Wahlempfehlung ausgesprochen. (Symbolfoto)

Bei der Kommunalwahl in NRW am 13. September hat Dortmund gewählt. Die Grünen sind zweitstärkste Kraft im Stadtrat. Einen Nachfolger für den scheidenden Oberbürgermeister Ullrich Sierau gibt es bislang nicht. Vor dem Stichwahl-Duell zwischen Andreas Hollstein (CDU) und Thomas Westphal (SPD) haben die Grünen eine Wahlempfehlung ausgesprochen.

  • Dortmund hat bei der Kommunalwahl einen neuen Stadtrat gewählt.
  • Es kommt zur Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters - die Grünen haben eine Empfehlung ausgesprochen.
  • So lief es am 13. September: die große NRW-Übersicht zur Wahl.

+++ Update, Mittwoch, 23. September, 9.51 Uhr: Vor der Stichwahl am Sonntag, 27. September, beziehen die Grünen in Dortmund Position - für den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Hollstein. Sie haben eine Wahlempfehlung für ihn ausgesprochen.

Grundlage für die Entscheidung seien „intensive Gespräche“ und die Vereinbarung konkreter gemeinsamer Projekte zur Umsetzung grüner Ziele mit den Christdemokraten gewesen, teilte der Kreisverband der Grünen am Dienstagabend mit. Dabei gehe es etwa um die Bereiche Klimaschutz, Mobilität und den Kita-Ausbau. In einer Pressekonferenz sollen am heutigen Mittwoch (10.30 Uhr) die erzielten Vereinbarungen vorgestellt werden.

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Demokratie braucht den Wechsel! Dortmund ist eine lebenswerte Großstadt mit vielfältigem Potenzial. Ihr Zentrum ist eine lebendige Stadtgesellschaft, die sichtbar wird überall dort, wo Menschen in Vereinen, Initiativen, Gewerkschaften, Organisationen und Parteien Verantwortung übernehmen und bereit sind, für diese Stadt einzutreten, auf Problemstellungen aufmerksam zu machen, die Gemeinschaft und das Miteinander von Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Zuwanderungsgeschichte, ihrer sexuellen Orientierung zu fördern, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und Beteiligung zu ermöglichen. Dortmund hat sich verändert. Die Antworten der Vergangenheit können nicht mehr die Antworten der Zukunft sein. Wandel und Veränderung gehören zu einer modernen Großstadt. Sie sind gleichzeitig die Voraussetzung und das Ergebnis einer offenen und demokratischen Gesellschaft. Als Partei BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN sind wir zur Kommunalwahl am 13.9.2020 angetreten mit dem Ziel, Veränderung in Dortmund möglich zu machen. Unser Ziel war und ist es, dem Klimaschutz, der Stärkung einer vielfältigen Stadtgesellschaft, der Stärkung von Demokratie und sozialem Zusammenhalt größeres Gewicht und eine stärkere Stimme im Rat der Stadt Dortmund zu geben. Wir verstehen das große Vertrauen vieler Menschen in GRÜNE Politik und in unsere OB-Kandidatin nun als Auftrag, den Wähler*innen von @daniela.schneckenburger im ersten Wahlgang für die Stichwahl eine Empfehlung dafür zu geben, welcher der verbleibenden Kandidaten persönlich glaubwürdig bereit ist, auf GRÜNE Wähler*innen zuzugehen und unsere Inhalte umzusetzen. Darum haben wir Gespräche mit beiden Kandidaten zur Stichwahl geführt und uns nach einem sorgfältigen Abwägungsprozess entschieden, uns für @andreas.hollstein als künftigen Oberbürgermeister der Stadt Dortmund auszusprechen und unseren Wähler*innen zu empfehlen, in der Stichwahl ihm ihr Vertrauen zu schenken. Morgen findet um 10:30 Uhr eine Pressekonferenz statt, in welcher wir gemeinsam mit @andreas.hollstein Ziele vorstellen, die sich in den Gesprächen mit ihm und der @cdudortmund herauskristallisiert haben. Diese werden wir live auf Instagram und YouTube übertragen.

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In Dortmund konkurriert der CDU-Bewerber Hollstein mit dem SPD-Kandidaten Thomas Westphal. Im ersten Wahlgang vor anderthalb Wochen hatten die Sozialdemokraten 34,3 Prozent der Stimmen und damit das beste Ergebnis erreicht - allerdings 3,2 Prozentpunkte weniger als 2014. Zweitstärkste Kraft blieben mit 24,3 Prozent die Christdemokraten (-7,1 Punkte). Die Grünen konnten sich um 8,3 Punkte auf 20,0 Prozent steigern und erreichten damit ihr bestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl in NRW.

Kommunalwahl in Dortmund: Lesen Sie hier, wie das Duell zwischen Hollstein und Westphal bisher lief

+++ Der Tag nach der Wahl:  Bei der Oberbürgermeisterwahl in der drittgrößten NRW-Stadt Dortmund muss der SPD-Bewerber Thomas Westphal in die Stichwahl gegen seinen CDU-Konkurrenten Andreas Hollstein. Westphal kam bei der Wahl am Sonntag auf 35,9 Prozent der Stimmen, für Hollstein votierten 25,9 Prozent der Wähler. Die einstige Grünen-Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger lag mit 21,8 Prozent auf dem dritten Platz, wie die Stadt am frühen Montagmorgen im Internet mitteilte.

Westphal ist bisher Wirtschaftsförderer der größten Ruhrgebietsstadt. Hollstein, bislang Bürgermeister im sauerländischen Altena, wurde bundesweit bekannt, als er sich in der Flüchtlingskrise dafür einsetzte, mehr Asylbewerber aufzunehmen. Deswegen hatte ein psychisch Kranker ihn mit einem Messer attackiert. Der langjährige Dortmunder OB Ullrich Sierau (SPD) war nicht mehr angetreten.

Die Sozialdemokraten stellen seit der Nachkriegszeit ununterbrochen den Oberbürgermeister in der Ruhrgebietsstadt und waren dort lange ungeschlagen bei Bundestags- oder Landtagswahlen. Mit dem Verschwinden von Kohle und Stahl gehören Wahlergebnisse von mehr als 50 Prozent aber längst der Vergangenheit an.

Dennoch zeigte sich der SPD-Kandidat optimistisch: „Wir sind wieder stärkste Kraft und werden auch in zwei Wochen wieder als Sieger vom Platz gehen“, sagte Westphal. Schneckenburger sagte im WDR, es sei wegen der deutlichen Zuwächse auf jeden Fall ein grandioser Wahlabend für die Grünen. Hollstein besuchte den Raum der Grünen bei der Wahlparty und bedankte sich bei Schneckenburger für den fairen Wahlkampf, wie ein dpa-Reporter berichtete. Nun sei es Auftrag der Wähler, gemeinsam die Vorherrschaft der SPD in der Stadt abzulösen, sagte er.

Kommunalwahl in Dortmund: Stichwahl zwischen Westphal und Hollstein

+++ Stichwahl in Dortmund zwischen Westphal (35,87 Prozent) und Hollstein (25,87 Prozent). Bei der Ratswahl siegt die SPD (29,96 Prozent) vor den Grünen (24,81 Prozent) und der CDU (22,51 Prozent).

+++ Die Dortmunder Wähler können bei den Stichwahlen am 27. September voraussichtlich zwischen Thomas Westphal und Andreas Hollstein wählen. Der CDU-Kandidat liegt nach Auszählung von 537 Bezirken (gesamt: 671) gute fünfeinhalb Prozentpunkte vor Grünen-Kandidatin Daniela Schneckenburger.

+++ Bei den Stadtratswahlen führt nach ersten Prognosen die SPD mit 30 Prozent vor den Grünen (25) und der CDU (23,5). Die AfD kommt auf 6, Linke bei 5,5 und FDP bei 3,5 Prozent.

+++ Erste Prognose für die OB-Wahlen in Dortmund: Demnach führt Thomas Westphal (SPD) mit 35,5 Prozent, dahinter landet Andreas Hollstein (CDU) mit 25, dicht gefolgt von Grünen-Kandidatin Daniela Schneckenburger mit 23. Prozent. Das meldet der WDR mit Bezug auf Zahlen von Infratest Dimap.

+++ Die Stadt Dortmund hat erste Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht: Sie lag gegen 15.30 Uhr bei 25,7 Prozent und damit deutlich über der von 2014.

Kommunalwahl in Dortmund: Wer wird Nachfolger von OB Sierau?

Dortmund - Dortmund bekommt einen neuen Oberbürgermeister: Weil der bisherige Amtsinhaber Ullrich Sierau (SPD) bei der Kommunalwahl am 13. September nicht wieder antritt, wählt die größte Stadt im Ruhrgebiet einen neuen Verwaltungschef. Egal ob per Briefwahl oder am Wahlsonntag im Wahllokal: Die Dortmunder geben ihre Stimme für einen der zwölf Kandidaten ab. Zwei Bewerbern um das Amt des Oberbürgermeisters werden die besten Chancen ausgerechnet. Womöglich werden sie das Rennen um den Posten des Stadtoberhaupts in der Stichwahl am 27. September unter sich ausmachen.

StadtDortmund
Fläche280,7 km²
Metropolregion7.268 km²
Einwohner588.250 (Stand 31. Dez. 2019)
Stadtgliederung12 Stadtbezirke mit 62 Stadtteilen

Bei der Kommunalwahl am 13. September wird sich also entscheiden, ob die SPD weiter den Oberbürgermeister und die stärkste Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellen wird. Bei der Kommunalwahl 2014 kamen die Sozialdemokraten auf 38,2 Prozent der Stimmen und stellen seither wieder die stärkste Kraft im Rat. Dahinter folgt die CDU mit 27,2 Prozent. Die Grünen holten 15,4 Prozent und bestätigten damit exakt ihr Ergebnis aus 2009, während die Linken sich mit 6,8 Prozent um 3,3 Prozentpunkte verbessern konnten. Erstmals traten 2015 die AfD (3,4 Prozent), die Piraten (2,3 Prozent) und Die Rechte (1,0 Prozent) bei der Kommunalwahl in Dortmund an. Amtsinhaber Ullrich Sierau bestätigte am Wahltag 2014 mit 43,7 Prozent der Stimmen sein Ergebnis von 2009; in der dann erforderlichen Stichwahl setzte er sich am 15. Juni 2014 mit 51,6 Prozent knapp gegen Herausforderin Annette Littmann (CDU/Bürger Liste) durch.

Kommunalwahl in Dortmund: Stichwahl zwischen den Oberbürgermeisterkandidaten 2014

Lag die Wahlbeteiligung beim ersten Urnengang am 25. Mai 2014 noch bei 44,9 Prozent, so ließen sich nur noch 30,9 Prozent der Wahlberechtigten aus Dortmund zur Teilnahme an der Stichwahl zwei Wochen später bewegen: Der Wert markierte einen historischen Tiefstand.

Nachfolger von Dortmunds OB Ullrich Sierau könnte 2020 dessen Parteifreund Thomas Westphal werden. Der SPD-Politiker führt seit 2013 die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Dortmund. Thomas Westphal war außerdem mal Bundesvorsitzender der sozialdemokratischen Jugendorganisation, den Jusos - nämlich von 1993 bis 1995.

Kommunalwahl in Dortmund: Kandidaten für Amt des Oberbürgermeisters

Andreas Hollstein soll nach dem Wunsch seiner CDU künftig in Dortmund regieren. Der Politiker ist seit 1999 Bürgermeister der Stadt Altena im Sauerland. Er wurde bundesweit bekannt für seine Flüchtlingspolitik. Andreas Hollstein warb nach dem großen Flüchtlingsstrom 2015 aktiv für eine liberale Zuwanderungspolitik. Altena nahm damals deutlich mehr Flüchtlinge auf, als die 18.000-Einwohner-Stadt an der Lenne es nach dem Verteilungsschlüssel des Bundes hätte tun müssen. Hollstein erntete für sein Vorgehen viel Lob, musste aber auch harsche, zum Teil aggressive Kritik einstecken. 2017 wurde der Politiker Opfer einer Messerattacke. Der Angreifer damals soll seine Tat mit dem Engagement Hollsteins für Flüchtlinge begründet haben. Der CDU-Bürgermeister wurde leicht verletzt.

Die Kandidatin der Grünen für das Amt der Oberbürgermeisterin ist Daniela Schneckenburger. Die Schuldezernentin der Stadt Dortmund trat bereits 2014 gegen Sierau an, erreichte 11,2 Prozent der Stimmen. Schneckenburger bringt, neben ihrem Spitzenposten in der Verwaltung, viel politische Erfahrung mit. Sie ist ehemalige Landtagsabgeordnete (2010 bis 2015) und war zuvor vier Jahre lang Landesvorsitzende der Grünen in NRW.

Auch die anderen Parteien und einige Wählervereinigungen schicken eigene Kandidaten ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt in Dortmund. Wegen der Coronavirus-Pandemie hat die Dortmunder Gastronomie-Szene zuletzt stark gelitten. Die Parteien haben unterschiedliche Pläne um die Restaurants und den Einzelhandel in Dortmund zu unterstützen*, berichtet Ruhr24.de.

Kommunalwahl in Dortmund: Das sind die Bewerber um das Oberbürgermeisteramt

  • Thomas Westphal (SPD)
  • Dr. Andreas Hollstein (CDU)
  • Daniela Schneckenburger (Grüne)
  • Utz Kowalewski (Die Linke)
  • Michael Kauch (FDP)
  • Christian Gebel (Piraten)
  • Bernd Schreyner (Die Rechte)
  • Detlef Münch (FBI)
  • Judith Storb (Die Partei)
  • Dave Varghese (DKP)
  • Carl Hendrik Draub (Für Dortmund)
  • Günther Ziethoff (Basisdemokratie jetzt)

Kommunalwahl in Dortmund: Kandidaten in der Stichwahl

Erreicht keiner der zur Wahl stehenden Kandidaten bei der Abstimmung am Sonntag, 13. September, mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, gehen die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in die Stichwahl. Sie ist auf den Sonntag zwei Wochen später terminiert: Am 27. September wird sich also endgültig entscheiden, wer der neue Oberbürgermeister von Dortmund und damit Nachfolger von Amtsinhaber Ullrich Sierau ist. Diese Wahl könnte historisch sein - dann nämlich, wenn Dortmund zum ersten Mal nach 1946 einen Kandidaten einer anderen Partei als der SPD zum Stadtoberhaupt macht.

  • 1945-46: Hermann Ostrop, (CDU, kommissarisch)
  • 1946: Wilhelm Hansmann (SPD)
  • 1946: Herbert Scholtissek (CDU)
  • 1946-1953: Fritz Henßler (SPD)
  • 1954-1969: Dietrich Keuning (SPD)
  • 1969-1973: Heinrich Sondermann (SPD)
  • 1973-1999: Günter Samtlebe (SPD)
  • 1999-2009: Gerhard Langemeyer (SPD)
  • 2009-2020: Ullrich Sierau (SPD)

Der Oberbürgermeister - oder die Oberbürgermeisterin - erfüllt als Wahlbeamter wichtige Funktionen in der Stadtverwaltung. Er - oder sie - ist verantwortlich für die Leitung und Beaufsichtigung der Geschäftstätigkeiten der gesamten Verwaltung. Bestimmte Aufgaben kann sich der Oberbürgermeister vorbehalten und deren Bearbeitung selbst übernehmen. Der Amtsinhaber ist der gesetzliche Vertreter der Kommune in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. Die Entscheidungsbefugnisse des Rates bleiben davon unberührt. Der Oberbürgermeister repräsentiert seine Stadt nach außen. Er führt den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss, in beiden Gremien ist er mit Stimmrecht ausgestattet.

Erreicht keiner der Kandidaten beim ersten Wahlgang am 13. September 50 Prozent der Stimmen, gehen die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen in die Stichwahl.

Kommunalwahl in NRW und Dortmund: Stadtrat vertritt die Interessen der Dortmunder

Die Interessen der Dortmunder Bürger vertritt der Stadtrat. Das Parlament ist für alle Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung zuständig. Dazu gehören die Wahl von Mitgliedern der Ausschüsse und ihrer Vertreter, die Wahl der Beigeordneten, die Änderung des Gemeindegebietes. Der Stadtrat erlässt und ändert Satzungen oder beschließt deren Aufhebung, inklusive der Haushaltssatzung und des Stellenplans. Auch die Festsetzung der öffentlichen Abgaben und privatrechtlichen Entgelte ist Aufgabe des Parlaments. Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung ab und entlastet den Oberbürgermeister.

Der Wahlausschuss der Stadt Dortmund hat für die Wahl des Rates mit Beschluss vom 11. Februar 40 Wahlbezirke festgelegt. In jedem Kommunalwahlbezirk wird ein Vertreter einer Partei - der mit den meisten Stimmen - direkt in den Rat der Stadt Dortmund gewählt. Die Zahl der Ratsmitglieder richtet sich nach der Größe einer Stadt. Danach beträgt für Kommunen mit einer Einwohnerzahl zwischen 550.000 und 700.000 (wie Dortmund) die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder grundsätzlich 82. Die Hälfte der Ratsmitglieder ist direkt in Kommunalwahlbezirken zu wählen.

Kommunalwahl in Dortmund: 40 Direktkandidaten in 40 Wahlbezirken

Aufgrund der Entwicklung der Einwohnerzahlen in den Dortmunder Stadtbezirken musste die Stadt Dortmund bereits im Jahr 2013 die Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder und damit die Anzahl der Kommunalwahlbezirke zu reduzieren. Der Rat beschloss deshalb, die Anzahl der in den Rat zu wählenden Mitglieder um zwei zu verringern. Dadurch sank gleichzeitig die Anzahl der Dortmunder Kommunalwahlbezirke von 41 auf nun 40.

Für die Wahl der Bezirksvertretungen ist das Wahlgebiet der jeweilige Stadtbezirk - in Dortmund sind das:

  • Innenstadt-Nord
  • Innenstadt-Ost
  • Innenstadt-West
  • Eving
  • Scharnhorst
  • Brackel
  • Aplerbeck
  • Hörde
  • Hombruch
  • Lütgendortmund
  • Huckarde
  • Mengede

Neben den Direktkandidaten hat jede zur Wahl zugelassene Partei eine Reserveliste. Anhand ihres prozentualen Anteils an den abgegebenen Stimmen bei der Kommunalwahl am 13. September werden nach einem festgelegten Schlüssel die weiteren Sitze im Rat verteilt. 16 Parteien und Wählervereinigungen haben ihre Vorschläge für die Stadtratslisten beim Wahlleiter eingereicht und wurden nach einer Prüfung zugelassen.

Kommunalwahl in Dortmund 2020: Diese Parteien treten in Dortmund an

(In Klammern die Ergebnisse bei der Kommunalwahl 2015/die bisherige Anzahl der Sitze im Stadtrat)

  • SPD (38,2 Prozent/36)
  • CDU (27,2 Prozent/26)
  • Grüne (15,4 Prozent/5)
  • Die Linke (6,8 Prozent/6)
  • AfD (3,4 Prozent/3)
  • FDP (2)
  • Piraten (2)
  • Die Rechte (1)
  • Bürgerliste - Freie Wähler für Dortmund (1)
  • Freie Bürger Initiative (FBI Dortmund) (1)
  • Die Partei
  • Bündnis für Vielfalt und Toleranz (BVT)
  • Partei Digital Ökologisch Sozial (DOS)
  • Basisdemokratie jetzt
  • Tierschutzpartei
  • Wir für Widerstand in der Region Dortmund (WiR)

Die Dortmunder Wahlberechtigten erhalten am Wahltag oder nach der Beantragung ihrer Briefwahlunterlagen vier Stimmzettel, auf denen sie jeweils einmal abstimmen dürfen. Sie wählen am 13. September neben dem neuen Oberbürgermeister, der Zusammensetzung des Stadtrats und der Bezirksvertretungen auch das Ruhrparlament. Dieses Gremium wird bei der Kommunalwahl in NRW zum ersten Mal gewählt - alle Wahlberechtigten aus den Städten, die dem Regionalverband Ruhr angehören, können an der Wahl teilnehmen.

Bei der Kommunalwahl 2020 in NRW können die Wähler je nach Wohnort bis zu fünf Stimmzettel bekommen. Wer wie viele Stimmzettel bekommt und worauf zu achten ist. Wegen der Coronavirus-Krise gibt es bei der Kommunalwahl in NRW einiges zu beachten. Bei der Kommunalwahl in NRW 2020 rechnen Experten mit einer Rekord-Teilnahme an der Briefwahl.

In Münster muss sich Amtsinhaber Markus Lewe (CDU) gegen acht andere Kandidaten behaupten. Auch in Bochum bekommt es SPD-Oberbürgermeister Thomas Eiskirch ebenfalls mit acht Kontrahenten zu tun. In Düsseldorf kommt es zu einem interessanten Duell zwischen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) und CDU-Mann Stephan Keller, der Stadtdirektor des ungeliebten rheinischen Nachbarn Köln ist. In Bielefeld hat Oberbürgermeister Pit Clausen beste Chancen auf eine dritte Amtszeit im ersten Anlauf. In Hagen hofft der von der Jamaika-Koalition unterstützte parteilose Amtsinhaber Erik O. Scholz auf die Wiederwahl gegen seinen SPD-Herausforderer. - *wa.de und ruhr24.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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