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Kommunalwahl 2020 in NRW: Briefwahl-Hype wegen Corona - so funktioniert die Wahl per Brief

Zu den Kommunalwahlen 2020 in NRW ist natürlich auch wieder die Briefwahl zugelassen.
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Zu den Kommunalwahlen 2020 in NRW ist natürlich auch wieder die Briefwahl zugelassen.

Wegen Corona dürften bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW dieses Jahr mehr Menschen zur Briefwahl greifen, also sonst. Wir erklären, wie es funktioniert.

  • In NRW findet im September 2020 die Kommunalwahl statt.
  • Viele Menschen werden dann auch per Briefwahl abstimmen.
  • Wir erklären, wie man sie beantragen kann, ab wann Briefwahl möglich ist, wie sie funktioniert und was man sonst beachten muss.

Dortmund - Am 13. September 2020 wird in NRW gewählt - die Kommunalwahlen stehen an. Doch wegen des bis dahin sehr wahrscheinlich noch grassierenden Coronavirus werden viele Wähler auf die Briefwahl zurückgreifen. Die Kommunalwahlen in NRW finden jedenfalls trotz Corona-Pandemie statt.

Was viele - vor allem Erstwähler - nicht wissen, ist, wie eine Briefwahl eigentlich funktioniert. RUHR24.de* klärt die wichtigsten Fragen zum Thema.

Art

Kommunalwahlen in NRW

Datum

13. September 2020

Was wird gewählt?

Kommunale Parlamente und viele Spitzen von Städten, Gemeinden und Kreisen, außerdem das Ruhrparlament

Kommunalwahl 2020 in NRW: Wie funktioniert Briefwahl?

Zunächst einmal steht eine Frage am Anfang: Was muss ich tun, um an der Briefwahl für die Kommunalwahl 2020 in NRW teilzunehmen? Immerhin ist der September eine beliebte Reisezeit und viele dürften zur Wahl gar nicht vor Ort sein.

Klar ist: Die Briefwahl muss man beantragen. Das geht entweder schriftlich per Post oder schriftlich via E-Mail oder Fax - jeweils an die Gemeinde, in der man wählt. Man kann auch persönlich in der Verwaltung der Gemeinde erscheinen und dort die Unterlagen beantragen. Theoretisch kann man sein Kreuz dann auch sofort vor Ort machen.

Am einfachsten ist es, auf die Wahlbenachrichtigung zu warten. Diese versenden die Gemeindebehörden in NRW etwa vier bis sechs Wochen vor der Wahl. In diesem Jahr also zwischen Anfang und Mitte August.

Briefwahl bei Kommunalwahlen 2020 in NRW: Fristen beachten

Aber nicht jeder bekommt für die Kommunalwahl 2020 in NRW* eine Wahlbenachrichtigung. Man muss dazu im Wählerverzeichnis eingetragen sein. Das ist dann der Fall, wenn man in einer Stadt als wohnhaft gemeldet ist. 

Bei der Kommunalwahl 2020 in NRW darf wählen, wer mindestens 16 Jahre alt ist und spätestens ab dem 16. Tag vor der Wahl, in diesem Jahr dem 28. August, in NRW wohnt, außerdem einen deutschen Personalausweis besitzt oder Bürger der EU ist.

In der Wahlbenachrichtigung, die, wie bereits geschrieben, zwischen Anfang und Mitte August eintreffen sollte, befindet sich der Antrag für die Briefwahl. Diesen müssen Briefwähler ausgefüllt an die jeweilige Gemeinde oder Stadt zurücksenden. Ein paar Tage später erhalten die Wähler dann ihre Wahlunterlagen mit allen auszufüllenden Wahlzetteln.

Die Städte versenden die Briefwahlunterlagen frühestens nach der endgültigen Zulassung der Wahlvorschläge und dem Druck der Stimmzettel. Hiermit ist für Mitte/Ende August zu rechnen. Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18 Uhr und in besonderen Fällen auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.

Wahlbrief für Briefwahl in NRW enthält mehrere Unterlagen

In den Briefwahlunterlagen befinden sich folgende Zettel:

  • ein Wahlschein,
  • ein amtlicher Stimmzettel (für Menschen im Ruhrgebiet zusätzlich der Wahlzettel für das Ruhrparlament),
  • ein amtlicher Stimmzettelumschlag (blau),
  • ein amtlicher Wahlbriefumschlag (rot),
  • ein Merkblatt mit allen wichtigen Hinweisen und Erklärungen zur Wahl.

Das Prozedere läuft dann folgendermaßen ab: Man macht entsprechend sein Kreuzchen auf dem Stimmzettel bzw. den Stimmzetteln (Achtung, Menschen im Ruhrgebiet wählen in 2020 auch das Ruhrparlament*) und legt den / die Stimmzettel danach in den blauen Stimmzettelumschlag. Diesen sowie der unterschriebene Wahlschein werden dann zusammen in den roten Wahlbriefumschlag gelegt. Das Ganze kann dann abgeschickt werden. Die nötige Adresse ist bereits auf dem roten Briefumschlag abgedruckt, das Porto ist bezahlt.

Frist beachten: Beginn der Briefwahl ist wenige Wochen vor der Wahl

Achtung: Nicht zu lange Zeit lassen mit dem Abschicken der Wahlzettel. Diese Unterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag (13. September) bis 16 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen. Der Wahlbrief sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Kommt der Wahlbrief zu spät an, zählt die Stimme nicht. Die Stimme ist auch ungültig, wenn bestimmte Regeln der Wahl nicht eingehalten wurden. Eine entsprechende Anleitung zur Briefwahl liegt in den Briefwahlunterlagen bei.

So sieht ein fiktiver Wahlzettel für den Stadtrat bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW aus.

Wer sich nicht sicher ist, ob er die Frist für die Kommunalwahl 2020 in NRW* einhält, kann seinen Wahlbrief auch direkt bei der für den Eingang der Wahlbriefe zuständigen Stelle abgeben.

Übrigens: Per Briefwahl wählen kann man auch aus dem Ausland. Der Wahlbrief muss dann allerdings ausreichend frankiert werden. Bedenken sollte man auch, dass die ausgefüllten Wahlzettel frühzeitig abgeschickt werden sollten, damit die Stimmen rechtzeitig ankommen.

Kommunalwahl NRW 2020: Auszählung der Briefwahl

Nach Schließung der Wahllokale beginnt die Auszählung der Stimmen, einschließlich der Briefwahlstimmen.

Und dann gibt es bei der Kommunalwahl 2020 in NRW, für die noch Wahlhelfer gesucht werden*, noch eine Besonderheit, bei der eine zweite Briefwahl möglich sein könnte: die Stichwahl

Video: Wie funktionieren Hochrechnungen bei Wahlen?

Erhält von mehreren Bürgermeister-Bewerbern keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am zweiten Sonntag nach der Kommunalwahl - also in diesem Fall am 27. September 2020 - eine Stichwahl* unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.

Auch im Falle einer Stichwahl ist eine Briefwahl möglich. In diesem Fall ist die Ausstellung von Wahlscheinen und der Versand der Briefwahlunterlagen frühestens eine Woche vor dem Stichwahltermin möglich.*RUHR24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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