News im Ticker

Corona in NRW: Impfungen werden in Nordrhein-Westfalen kostenlos

NRW hat den Lockdown verlängert und die Corona-Regeln verschärft. Zudem gibt es einen Plan für Impfungen im Jahr 2021. Die Corona-Lage im News-Ticker.

  • NRW im Lockdown: Wegen des Coronavirus gelten im November strenge Beschränkungen. Diese wurden für den Dezember sogar noch verschärft. Mit der Ausnahme von Weihnachten und Silvester.
  • Gemäß Coronaschutzverordnung mussten Gastronomie, Kulturstätten, Schwimmbäder, Sportplätze und Fitnessstudios schließen.
  • Von Bund und Ländern wurden neue Corona-Regeln beschlossen. (News zum Coronavirus)

Update vom 2. Dezember, 14.30 Uhr: NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat im Wirtschaftsausschuss an die Bürger appelliert, im Weihnachtsgeschäft dichtes Gedränge in den Innenstädten zu meiden. „Wir wollen, dass die Menschen in die Innenstädte gehen und die Angebote wahrnehmen.“ Sie sollten sich dabei aber verantwortungsvoll verhalten. Von „chaotischen Zuständen“ in Innenstädten am ersten Adventswochenende wisse er nichts. „Dazu liegen uns keine Informationen vor“, sagte er. Die Polizei sei nirgends von den Ordnungsbehörden um Unterstützung gebeten worden. Offenbar hätten die Kommunen die Lage im Griff gehabt. Pinkwart bedauerte das gerichtliche Verbot der verkaufsoffenen Sonntage: „Der Sonntag hätte uns helfen können, die Besucherströme zu entzerren. Das Gericht hat das anders gesehen“, sagte er. „Ich teile die Enttäuschung der Einzelhändler.“

Update vom 2. Dezember, 14.20 Uhr: Weniger Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen: Für Mittwoch meldete das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) beim zentralen Wert der Sieben-Tage-Inzidenz einen Rückgang auf 137,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche (Dienstag: 142,8). Die Hotspots Solingen (252,4) Duisburg (212,2) und Hagen (206,2) überschritten allerdings weiterhin die extreme 200er-Schwelle. Aber auch Wuppertal und Hagen lagen nur ganz knapp unter diesem Wert, ab dem es zusätzliche Einschnitte zur Eindämmung geben soll. Mit 3.354 registrierten Neuinfektionen an einem Tag blieb die Lage weiter angespannt. Seit Beginn der Pandemie wurden 267.061 Fälle registriert, 3.621 Personen sind verstorben. Aktuell geht das LZG von rund 64.000 Infizierten aus.

Coronavirus in NRW: Impfungen sollen kostenlos sein

Update vom 2. Dezember, 10.10 Uhr:  Impfungen gegen das Coronavirus werden nach Angaben von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kostenlos sein. Auf die Frage eines WDR-Hörers, ob die Bürger zuzahlen müssten, sagte der CDU-Politiker im „Morgenmagazin“: „Nach meinem Wissen zu 99,9 Prozent nicht, nein.“ Der Bund werde den Impfstoff besorgen, der voraussichtlich zum Jahreswechsel zur Verfügung stehe. Die Länder seien dann an der Durchführung der Impfungen beteiligt. Eine Million Dosen sollten an Nordrhein-Westfalen gehen. Er rechne damit, dass ein Großteil der 18-Millionen-Bevölkerung in NRW die Chance habe, 2021 geimpft zu werden. „Und diese Impfung ist kostenlos.“

Update vom 1. Dezember, 22.21 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bevölkerung zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den angekündigten Corona-Lockerungen an Weihnachten aufgerufen. „Vorsichtig sein, selbst wenn zehn erlaubt sind, muss man das nicht alles ausreizen“, sagte er am Dienstag im WDR-Fernsehen in einem Doppelinterview mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Und Abstand halten, auch an diesen Festen.“ Partys würden nicht geduldet, betonte der Regierungschef. „Auch nicht in Garagen oder was man alles an Umgehungen erfinden könnte.“ Spahn dämpfte die Hoffnung auf eine Verfügbarkeit von Corona-Schnelltests in allen Alten- und Pflegeheimen bis Weihnachten. „Kann ich versprechen, dass jedes Pflegeheim am 24.12. welche hat? Nein“, sagte er. 

Corona in NRW: Start der Impfungen erst 2021? Das sagt Spahn

Update vom 1. Dezember, 16.21 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass erst zum Jahreswechsel mit ersten Corona-Impfungen begonnen werden kann. Zuvor war von Mitte Dezember die Rede. Bundesweit stünden dann zunächst voraussichtlich zwischen fünf und acht Millionen Impfdosen zur Verfügung. Das Land NRW hofft bis zum Jahreswechsel auf eine Million Corona-Impfdosen. Das teilte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet mit, der sich aktuell wegen eines anderen Sachverhalts öffentlich verteidigt. Sein Sohn spielte eine Vermittlerrolle beim Mega-Deal des Mode-Herstellers Van Laack und der Landesregierung. Dabei geht es um das Geschäft von Millionen Zulieferungen an Corona-Masken.

Update vom 1. Dezember, 09.58 Uhr: Die Zahl der extremen Corona-Hotspots in NRW ist zurückgegangen. Am Dienstag verzeichnete das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) mit Duisburg, Hagen und Solingen noch drei Städte, in denen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen nachgewiesen wurden. Ab diesem Wochenwert hatten Bund und Länder zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verabredet. Vergangene Woche hatten in NRW noch 9 von 53 Kreisen und Städten über der Wocheninzidenz von 200 gelegen. Den höchsten Wochenwert wies am Dienstag Solingen mit 263,7 auf. In ganz NRW sank die Wocheninzidenz zwar um 4,7 auf 142,8 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Die Lage in der Corona-Pandemie bleibt aber weiterhin angespannt. Als zu erreichender Richtwert gilt weiterhin 50.

Update vom 30. November, 21.00 Uhr: Die Hotelkette Dorint hat Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht gegen die aus ihrer Sicht unzureichende Entschädigung für die Corona-Maßnahmen gestellt. Die nicht zeitgerecht ausgezahlte Entschädigung führe zur Existenzgefährdung einer ganzen Branche, teilte die Hotelgesellschaft mit 4.500 Mitarbeitern und Sitz in Köln am Montag mit. Bei einem Schaden von 14,3 Millionen Euro im Vergleich zum November 2019 sei zunächst als Entschädigung nur eine Abschlagszahlung von 10.000 Euro geplant. Der Maximalbetrag sei zudem auf eine Million Euro gedeckelt - darüber hinausgehende Hilfen müssten angeblich erst mit der EU abgestimmt werden. Dorint-Aufsichtsratschef Dirk Iserlohe argumentiert, die Entschädigungen seien verpflichtend und damit auch zeitgerecht und angemessen zu zahlen, schließlich sei das Beherbergungsverbot ein Eingriff in die Berufsfreiheit.

Update vom 30. November, 15.16 Uhr: Lange hat es gedauert, jetzt ist die neue Coronaschutzverordnung von NRW draußen. Das Land hat die 16 Seiten lange Verordnung auf der Homepage veröffentlicht. In ihr steht geschrieben, welche Corona-Regeln im Dezember gelten. Entsprechend der neuen Coronaschutzverordnung müssen die Skigebiete im Dezember geschlossen bleiben, wie NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag mitteilte. Laumann bekräftigte, dass sich das Land NRW „1:1 an die in den Bund-Länder-Beratungen abgesprochen Maßnahmen“ halte.

Corona in NRW: Aktuelle Infektionslage bleibt angespannt

Update vom 30. November, 9.40 Uhr: Die Corona-Lage bleibt in Nordrhein-Westfalen angespannt. Die sogenannte Wochen-Inzidenz stieg um 1,5 auf 147,5, wie aus Angaben des Landesamtes für Gesundheit NRW am Montag hervorging. Damit ist gemeint, dass sich rund 148 Menschen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 159,7, seither hat sich die Situation also etwas verbessert. Allerdings gilt im Kampf gegen die Pandemie ein Wert von 50 als Schwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten. Diese schon lange gerissene Schwelle ist längst noch nicht in Sichtweite.

In Nordrhein-Westfalen sind 67.600 aktuelle Infektionen erfasst, vor einer Woche waren es noch 5100 mehr. Rund 190.000 Menschen gelten als genesen. In Zusammenhang mit dem Virus sind in NRW 3435 Menschen gestorben.

Update vom 29. November, 12.47 Uhr: Der Ski-Tourismus im Sauerland wird möglicherweise ebenfalls in den Weihnachtsferien ausgesetzt. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, dass man dies zurzeit prüfe. Man wolle auf die Betreiber in den dortigen Ski-Gebieten zugehen und „da auch vorbildlich handeln“. Italien und Frankreich handelten seiner Ansicht nach vorbildlich, so Laschet. Beide Länder haben angekündigt, die Ski-Pisten beziehungsweise Lifte zu schließen. Wenn Österreich sich dem Aussetzen des Ski-Tourismus verweigere, werde das niemand unterbinden können, sagte Laschet.

Update vom 29. November, 10.38 Uhr: Die NRW-Karte des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist nicht mehr gänzlich rot. Mit Münster hat am Sonntag erstmals seit Ende Oktober eine Stadt aus Nordrhein-Westfalen eine Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Grenzwert von 50. Der Wert liegt in Münster derzeit bei 41,5. Demgegenüber verzeichnet Solingen am Sonntag mit 261,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen den höchsten Wert. NRW-weit liegt der RKI-Wert am Sonntag bei 146,0.

Update vom 28. November, 12.15 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westalen bleibt mit 4231 neu registrierten Fällen hoch. Doch sinkt die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen weiter, wie das Landeszentrum Gesundheit (LZG) am Samstag mitteilte. Danach lag der Wochenwert am Samstagmorgen (Stand: 00.00 Uhr) bei 145,4 - nach rund 150 Fällen am Freitag und 154 Fällen am Mittwoch. Vor knapp drei Wochen hatte der Wert sogar noch bei 168,5 gelegen.

Corona in NRW: Mehr als 4.200 neue Neuinfektionen

Die meisten Neuinfektionen in NRW wurden den jüngsten Angaben zufolge in Hagen registriert, wo die Wocheninzidenz bei 260,8 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen lag. Sehr hohe Werte meldeten auch die Gesundheitsämter des Kreises Lippe (232,5) der Städte Solingen (220,4) und Duisburg (217,4). Insgesamt wiesen am Samstag acht Kreise und kreisfreie Städte des bevölkerungsreichsten Bundeslandes einen Wochenwert von über 200 aus. Am geringsten war die Wocheninzidenz in Münster (51,1) und im Kreis Coesfeld (73,0). Die Zahl der Todesfälle in NRW erhöhte sich auf insgesamt 3380.

Update vom 28. November, 11 Uhr: Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen fordert rasche staatliche Hilfen für die durch den Teil-Lockdown hart getroffenen Händler im bevölkerungsreichsten Bundesland. Insbesondere im innerstädtischen Mode- und Schuhhandel sei die Lage „wirklich extrem existenzbedrohend“, sagte der Präsident des Handelsverbandes NRW, Michael Radau. Die Geschäfte kämpften nicht selten mit Umsatzrückgängen von 50 oder 60 Prozent. Radau warnte, er sehe die Gefahr, dass manche Innenstädte im nächsten Winter nicht mehr wiederzuerkennen seien und dass sich Discount-Läden oder Leerstände an Stellen breit machten, wo man das nie erwartet hätte.

Corona in NRW: Ordnungsämtern fehlen Personal und Geld

Update vom 28. November, 10.15 Uhr: Auch Ordnungsämter brauchen im Kampf gegen die Pandemie nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes NRW dringend mehr Geld und mehr Personal. Die Ordnungsämter würden im Kampf gegen das Coronavirus seit Monaten „am Anschlag“ arbeiten. Lesen Sie hier mehr dazu.

Update vom 27. November, 22.42 Uhr: Der Kundenansturm am Schnäppchentag Black Friday hat in mehreren NRW-Städten zu Problemen mit der Einhaltung der Corona-Regeln geführt. In Bielefeld hätten sich die Passanten an einigen Stellen in der Fußgängerzone so dicht geballt, dass die Abstandsregeln nicht mehr eingehalten worden seien, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Freitag. Teilweise seien auch keine Masken getragen worden. Mitarbeiter des Ordnungsamtes hätten die Verbraucher deshalb mit Megafonen an die Vorschriften erinnert. Außerdem appellierte die Stadt über den Lokalsender Radio Bielefeld an die Bürger, für den Moment auf Fahrten in die Innenstadt zu verzichten und Einkäufe zu verschieben. Auch in Köln mussten nach Angaben der Stadtverwaltung zwei Shopping-Center zeitweise die Tore schließen.

Update vom 27. November, 12.42 Uhr: In NRW ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages angestiegen. Dafür ist der zentrale Inzidenzwert gesunken, wie die aktuellen Werte zeigen. Für Freitag meldete das Landeszentrum Gesundheit (LZG) 5011 neue Fälle, Donnerstag waren es 4909 neu registrierte Infektionen. Die wichtige Wochen-Kennziffer hat dagegen NRW-weit leicht abgenommen. Konkret lag die Inzidenz bei knapp 150 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Es handelt sich um einen leichten Rückgang im Vergleich zu den vergangenen Tagen. Am Mittwoch lag die Inzidenz noch bei 158 Fällen und am Donnerstag bei 154 Fällen.

Update, 27. November, 8.20 Uhr: Die „Pandemische Lage“ soll in NRW verlängert werden - einen entsprechenden Antrag der CDU/FDP-Koalition im Landtag unterstützen auch SPD und Grüne. Mit der Feststellung des medizinischen Notstands erhält die Landesregierung besondere Rechte, könnte zum Beispiel medizinisches Gerät beschlagnahmen. Das entsprechende Gesetz hatte im April für kontroverse Debatten gesorgt. Nach einer Pause im Sommer war zum 1. November wegen der zweiten Corona-Welle von den Parteien im Landtag erneut die „Pandemische Lage“ ausgerufen worden - zunächst für vier Wochen. Diesmal soll der Zustand bis Ende Januar gelten, dann tagt das Plenum erneut - und könnte die Lage gegebenenfalls noch einmal verlängern.

Corona in NRW: Gericht lehnt Eilantrag zur Maskenpflicht in Grundschulen ab

Update vom 26. November, 15.45 Uhr: Einen Eilantrag gegen die bereits bestehende Maskenpflicht in Grundschulen in Krefeld hat das Verwaltungsgericht abgelehnt. Im Eilverfahren ging es um eine Interessenabwägung. Das öffentliche Interesse am Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und der Sicherung des Gesundheitssystems überwiege gegenüber dem kurzfristigen Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Personen, teilten die Düsseldorfer Richter am Donnerstag zu ihrer Entscheidung mit (AZ: 7 L 2327/20). Den Eilantrag hatten Eltern einer Zweitklässlerin eingereicht.

Update vom 26. November, 13.31 Uhr: Ein Einbahnsystem durch „Impfstraßen“ soll nach Plänen des NRW-Gesundheitsministeriums für einen reibungslosen Ablauf in den geplanten Impfzentren sorgen. Mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus rechnet das Land allerdings erst ab Mitte 2021, wie aus einer „Skizze zur Impforganisation in Nordrhein-Westfalen“ hervorgeht, das unserer Redaktion vorliegt.

In dem Papier hat das NRW-Gesundheitsministerium Empfehlungen zusammengefasst, wie die Impfkampagne möglichst reibungslos ablaufen kann.

In einer Frühphase ab Mitte Dezember könnten demnach zunächst vulnerable Personengruppen und medizinisches Personal in Krankenhäusern sowie Pflegekräfte in Heimen geimpft werden, ab März auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur sowie ambulantes medizinisches Personal und ambulante Pflegekräfte.

Corona in NRW: Laschet geht von Verlängerung der Regeln bis Januar aus

Update vom 26. November, 10.51 Uhr: Die bei dem Bund-Länder-Treffen festgelegten Corona-Einschränkungen werden nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bis in die ersten Januar-Tage verlängert. „Es wird Weihnachten keine offenen Restaurants geben. Es wird Silvesterabend kein Silvesteressen in irgendeinem Restaurant geben“, sagte Laschet am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf. „Alle Maßnahmen gelten bis in die ersten Januartage“, sagte der CDU-Politiker weiter.

Update vom 26. November, 09.04 Uhr: Die aktuelle Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW bleibt mit gut 4900 am Mittwoch registrierten Fällen hoch - mit allerdings weiterhin leicht abnehmender Tendenz. Die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Donnerstagmorgen laut Landeszentrum Gesundheit (LZG) bei 154,2 und damit leicht unter dem Vortageswert (157,8). Die bisher höchste Inzidenz hatte das LZG mit 168,5 vor gut zwei Wochen an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet.

Update vom 25. November, 12.12 Uhr: In NRW bleibt die Zahl der Corona-Neuinfektionen auf hohem Niveau stabil. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Mittwoch bei 157,8. Am Tag zuvor hatte der Wert mit 158,9 geringfügig höher gelegen. Innerhalb eines Tages registrierte das RKI 4157 Neuinfektionen. Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in NRW fast 241.000 Infektionen erfasst. 3126 Menschen sind demnach im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Corona in NRW: Viele Verstöße nach Kontrolle der Maskenpflicht

Update vom 25. November, 11.28 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor dem Bund-Länder-Treffen heute mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ländern zu neuen Corona-Regeln für die kommenden Wochen als Bedingung für die Zustimmung Nordrhein-Westfalens neue Wirtschaftshilfen des Bundes genannt. Laschet sagte vor dem Landtag, dass die Schutzmaßnahmen gegen den Coronavirus verlängert werden müssten. Sollten Lockerungen im Falle von sinkenden Infektionszahlen möglich sein, will der NRW-Ministerpräsident in vor allem in zwei Bereichen handeln.

Update vom 25. November, 8.01 Uhr: Vor den Bund-Länder-Beratungen heute mit Kanzlerin Merkel und den 15 weiteren Ministerpräsidenten will NRW-Ministerpräsident Armin Laschet das Parlament unterrichten. Der Düsseldorfer Landtag kommt um 10 Uhr zusammen. Die Abgeordneten werden von Laschet erfahren, welche Details die Länderchefs mit Blick auf Weihnachten und Silvester vereinbart haben. Der Landtag wird außerdem in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Opposition über den Arbeitsschutz in der Fleischindustrie debattieren und Beratungen zum Landeshaushalt 2021 fortsetzen.

Update vom 24. November, 16.49 Uhr: Verstöße gegen die Maskenpflicht: Bei den NRW-weiten Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht sind am Dienstag schon in den ersten fünf Stunden 425 Menschen ohne Maske erwischt worden. Das hat das NRW-Verkehrsministerium in einer ersten Bilanz in Düsseldorf mitgeteilt. Die Einhaltung der Coronaschutz-Verordnung wurde landesweit in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen überwacht. Zuletzt hatten solche landesweiten Kontrollen im August stattgefunden. Damals waren landesweit mehr als 1700 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden, wie dpa berichtet.

Corona in NRW: 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen geplant - Suche nach Standorten

Update vom 24. November, 16.27 Uhr: In NRW sind mindestens 53 Corona-Impfzentren geplant - die Suche nach den Standorten läuft. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) betonte, das breit angelegte Impfen werde eine „sehr große Aufgabe werden“. In jedem Kreis und in jeder kreisfreien Stadt solle es ein Zentrum geben. Die jeweiligen Landräte und Oberbürgermeister würden die Organisation übernehmen.

Wann genau der Impfstoff kommt, ist noch offen. Hoffnung des Ministers ist, dass zumindest die Zentren schon Mitte Dezember stehen werden. Nach Angaben von Minister Laumann werden voraussichtlich zunächst Vorerkrankte und Pflegebedürftige geimpft. Das seien in NRW 800.000 Menschen.

Update vom 24. November, 12.16 Uhr: Die aktuelle Corona-Welle hat in NRW wesentlich größere Auswirkungen als die erste im Frühjahr. Das geht aus einem Bericht des Gesundheitsministeriums an den Landtag hervor. Demnach lag zum Beispiel die Zahl der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern zum Höhepunkt am 14. April bei 2101 Menschen - diese Woche sind es laut Ministerium mit 4033 fast doppelt so viele. Laut NRW-Gesundheitsministerium sind zudem immer mehr Intensivbetten belegt. Es sei eine „deutliche Verengung“ der freien Kapazitäten festzustellen. Aufgrund lokaler Ausbrüche müssten sich auch immer wieder Krankenhäuser vorübergehend als nicht mehr aufnahmebereit abmelden.

Corona in NRW: Inzidenz bleibt auf hohem Niveau

Update vom 24. November, 8.55 Uhr: In der Corona-Pandemie bleibt das Niveau bei den Corona-Infektionen in NRW hoch: Die sogenannte Wocheninzidenz sank nur um 0,8 auf 158,9, wie aus Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) am Dienstagmorgen hervorging. Damit ist gemeint, dass sich pro 100.000 Einwohner rund 159 Menschen in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben.

Update vom 24. November, 7.11 Uhr: Schulstreik für Infektionsschutz: Schüler zweier Berufskollegs in Essen und Mönchengladbach streiken, um ihre Gesundheit zu schützen. Der Gesundheitsschutz sei in den Schulen ungenügend. Maßnahmen wie geteilte Klassen, feste Gruppen oder die Nutzung von größeren Räumen würden verweigert, obgleich jüngste Studien zeigten, dass Schulen nicht so „sichere Orte“ seien, wie von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gerne behaupte. Das Schulministerium müsse endlich weitere Schutzmaßnahmen ergreifen, teilt die Landesschülervertretung NRW dazu mit.

Corona in NRW: Masken-Kontrolle in Bussen und Bahnen

Update, 24. November, 7.07 Uhr: Heute wird in ganz NRW die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert - in Bussen, Bahnen und an Bahnhöfen. Verstöße werden mit Bußgeldern bis zu 150 Euro geahndet.

Update vom 23. November, 23:23 Uhr: Die Ministerpräsidenten der Länder, darunter auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, haben sich wohl heute Abend darauf verständigt, den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember zu verlängern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern der Schaltkonferenz. Eine endgültige Entscheidung soll es bei dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch geben.

Update vom 23. November, 19.04 Uhr: Morgen wird in Bussen, Bahnen und an Bahnhöfen in ganz NRW die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. Wer gegen die Verordnung verstößt und erwischt wird, muss zahlen: Es drohen Bußgelder in Höhe von 150 Euro. Zuletzt hatten solche Schwerpunktkontrollen im August stattgefunden. Damals waren landesweit mehr als 1700 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.

Corona in NRW: Neue Quarantäne-Regelung für Reiserückkehrer unwahrscheinlich

Update vom 23. November, 16.50 Uhr: Nach dem Außerkraftsetzen der Corona-Einreiseverordnung in NRW wird es voraussichtlich keine Quarantäne-Neuregelung für Reiserückkehrer aus dem Ausland geben. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte am Montag in Düsseldorf, dass nach dem OVG-Urteil sehr differenziert auf regionale Infektionskennziffern sowohl in der Urlaubsregion als auch in der Heimatregion der Reisenden geschaut werden müsste. „Wer soll das kontrollieren?“, verdeutlichte Laumann. Das Thema dürfte sich mit diesem enormen Aufwand erledigt haben.

Update vom 23. November, 16.06 Uhr: Auf den Vorstoß von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), den Verkauf, Kauf und das Zünden von Feuerwerk diesmal zu verbieten, hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zurückhaltend reagiert. „Wir werden uns im Kabinett darüber unterhalten, wie wir damit in Nordrhein-Westfalen umgehen“, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Klar sei aber bereits, die große Silvesterparty könne es dieses Jahr nicht geben. Die Rechtslage sei derzeit so, dass die Kommunen entscheiden könnten, ob es ein Silvesterböllern gibt oder nicht. Ob es landesweit eine Regelung gebe werde, müsse man besprechen. „Ich persönlich bin auch in der Frage nicht entschieden“, betonte Laumann.

Corona in NRW: Gesundheitsminister über mögliche Impfpflicht - Neue Maßnahmen an Schulen

Update vom 23. November, 15.28 Uhr: Die Corona-Krise hat Folgen für die Schulen in NRW. Schulministerin Yvonne Gebauer hat sich am Montag über mögliche neue Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geäußert. Dabei ging es auch um Präsenzunterricht vs. Homeschooling, aber auch um eine Notfallbetreuung für die zwei zusätzlichen Ferientage vor Weihnachten.

Update vom 23. November, 11.42 Uhr: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt eine Impfpflicht ab. Es werde die Strukturen bereits voll beanspruchen, „die zu impfen, die geimpft werden wollen“, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Nach Umfragen seien 70 Prozent der Deutschen entschlossen, sich impfen zu lassen - „daher bin ich da ganz relaxed“, so Laumann. Sollten die Impfstoffe so effektiv sein, wie angekündigt, werde man mit den Freiwilligen eine Herdenimmunität erreichen. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sprach am Montag über die Folgen der Corona-Krise für die Schulen in NRW.

Corona in NRW: Aktuelle Entwicklungen zur Inzidenz, Zahlen und Impfung im Ticker

Update vom 23. November, 09.10 Uhr: In der Corona-Pandemie bleibt die Lage in NRW nach wie vor angespannt. Die Inzidenz ist laut dem Landesamt für Gesundheit in NRW nur um 1,7 auf 159, gesunken. Damit ist gemeint, dass sich pro 100.000 Einwohner rund 160 Menschen in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben. Im Kampf gegen das Virus gilt ein Wert von 50 als Schwelle, um härtere Regeln und Maßnahmen einzuleiten - diese Schwelle wurde schon vor längerer Zeit gerissen.

Update vom 22. November, 08.29 Uhr: Die Händler in den Innenstädten von NRW klagen über enorme Umsatzeinbrüche. Die Corona-Beschränkungen im November entwickeln sich für sie zu einem Riesenproblem.  „Durch die hohen Infektionszahlen, die Schließung der Gastronomie im Teil-Lockdown und den Wegfall der Weihnachtsmärkte haben sich die Besucherzahlen in den meisten nordrhein-westfälischen Einkaufsstraßen praktisch halbiert“, klagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen, Peter Achten, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. „Die Situation in den Innenstädten ist wirklich fatal.“ Ausgerechnet das wichtige Weihnachtsgeschäft breche weg. Das treffe viele Händler, die ohnehin durch die Pandemie-Auswirkungen geschwächt seien, schwer.

Corona in NRW: Quarantänepflicht für Reiserückkehrer gekippt - Land will über Einreiseregeln entscheiden

Update vom 21. November, 18.01 Uhr: Nach dem Außerkraftsetzen der Corona-Einreiseverordnung in Folge einer Gerichtsentscheidung (siehe Update 20. November, 17.30 Uhr) will NRW bald über die dauerhafte Anpassung seiner Einreiseregeln entscheiden. „Die Landesregierung hat die anderen Bundesländer umgehend über das Urteil informiert“, erklärte das NRW-Gesundheitsministerium am Samstag. Zudem werde „nach Auswertung des Urteils in der kommenden Woche über die dauerhafte Anpassung der Einreiseregelungen für Nordrhein-Westfalen“ entschieden.

Am kommenden Mittwoch wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder erneut über die Corona-Auflagen beraten. Auf die Frage, ob dann auch das Einreise-Thema besprochen werde, erklärte das NRW-Gesundheitsministerium, man könne und wolle den Beratungen nicht vorgreifen. Es teilte aber auch mit: „Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster wirft grundsätzliche Fragen im Zusammenhang mit dem bisherigen System des Bundes zur Ausweisung von ausländischen Risikogebieten auf.“

Corona in NRW: Polizei beendet Party im Kreis Unna

Update vom 21. November, 16.25 Uhr: Die Polizei hat in Schwerte ein „Corona“-Party beendet. Acht Personen hielten sich mitten in der Nacht in einem verschlossenen Firmengebäude auf. Die Beamten stellten auch Betäubungsmittel sicher. Für die Feiernden wird ihr Verhalten Konsequenzen haben.

Update vom 21. November, 15.40 Uhr: Kritiker der Corona-Maßnahmen sind am Samstag in Bochum zu einer Demonstration zusammengekommen. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um rund 500 Menschen, die zu Beginn an der Kundgebung teilnahmen.

Corona in NRW: Lage bei „Querdenken“-Demo in Bochum friedlich

Die Lage sei friedlich, hieß es. Demnach gab es keine gravierenden Verstöße gegen die Auflagen und auch von Seiten der Gegendemonstration keine Probleme. Zu der Gegendemo kamen nach Polizeiangaben ebenfalls rund 300 Menschen.
Veranstalter der Demo gegen die Corona-Maßnahmen, bei der auch „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg sprechen sollte, war die Initiative „Querdenken 234 Bochum“.

Wie schon in der Vorwoche haben am Freitag auch in Hamm die selbst ernannten „Querdenker“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Es blieb zwar friedlich, doch Bußgeldverfahren leitete das Ordnungsamt dennoch ein.

Corona in NRW: Zahlen bleiben auf hohem Niveau

Update vom 21. November, 12.30 Uhr: Die Corona-Zahlen bleiben in NRW auch am Samstag konstant auf einem hohen Niveau. Die wichtige 7-Tage-Inzidenz gibt das Robert-Koch-Institut (RKI) mit 167,0 an - das ist etwas höher als am Freitag (166,5). Laut Landeszentrum Gesundheit NRW wurden bis Samstag, 0 Uhr, 4004 neue Fälle im Vergleich zum Vortag gemeldet. Die höchsten Inzidenzwerte gibt es aktuell in Herne (303,0), Hagen (275,1) und Solingen (270,7).

Update vom 21. November, 9.30: In Einkaufszonen und anderen öffentlichen Bereichen mit Maskenpflicht ist Rauchen verboten. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium jetzt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur klargestellt. Essen und Trinken ist allerdings erlaubt: „Angemessene Zeiten der Nahrungsaufnahme berechtigen zum vorübergehenden Ablegen der Maske“, erklärte ein Sprecher.

Update vom 20. November, 17.30 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die in der Corona-Einreiseverordnung vom Land NRW geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt. Nach Ansicht des Gerichts hat das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland, teilte das Gericht am Freitag mit.

Corona in NRW: Am Wochenende viele Demos von Kritikern der Corona-Maßnahmen

Update vom 20. November, 15.27 Uhr: Auch an diesem Wochenende wollen Kritiker der Corona-Maßnahmen wieder in mehreren Städten in NRW demonstrieren. In Bochum ist am Samstag eine Demonstration unter dem Motto „Fest für Frieden, Freiheit und Liebe“ geplant. Veranstalter ist die Initiative „Querdenken 234 Bochum“. 1000 Teilnehmer sind angemeldet. Angekündigt ist unter anderem eine Rede von „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg.

Die Demonstration darf nur als Standkundgebung stattfinden. Einen ursprünglich geplanten Aufzug hatte die Stadt untersagt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte die Entscheidung. Über eine Beschwerde dagegen wollte das Oberverwaltungsgericht in Münster noch am Freitag entscheiden. Der DGB Bochum und rund 30 andere Organisationen haben unter dem Motto „Solidarität statt Verschwörung“ zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Pro Organisation sollen daran aus Corona-Sicherheitsgründen jeweils nur ein bis zwei Vertreter teilnehmen.

Corona in NRW: Demonstrationen gegen Maßnahmen auch in Münster und dem Märkischen Kreis

Demonstrationen mit Corona-Bezug soll es laut Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) am Samstag auch in Heinsberg, in Münster und im Märkischen Kreis geben. Für Sonntag waren der Behörde bis Freitagmittag geplante Veranstaltungen in Köln, Mönchengladbach und erneut Münster bekanntgeworden. Auf einer Terminübersicht der Corona-Maßnahmen-Kritiker im Internet werden als weitere Veranstaltungsorte in NRW an diesem Wochenende unter anderem Bonn, Bergheim, Düsseldorf und Paderborn genannt. Bereits am Freitag (20. November) wollen Querdenker zum wiederholten Male durch die Stadt Hamm ziehen.

Eine für Sonntag geplante Demonstration in Duisburg hatte die Stadt untersagt. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot. Der Anmelder kündigte daraufhin an, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen zu wollen. Bis Freitagvormittag war dort allerdings noch keine Beschwerde eingegangen. Der Versammlungsanmelder habe kein hinreichendes Hygienekonzept vorgelegt, das die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sicherstelle, hatte das Gericht seine Entscheidung begründet. Es sei zu befürchten, dass Teilnehmer gegen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht verstießen.

Corona in NRW: Zahlen stabilisieren sich auf hohem Niveau

Update vom 20. November, 15.07 Uhr:  Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat sich in NRW auf hohem Niveau stabilisiert. Die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gab das Robert Koch-Institut (RKI) für Freitag mit 166,5 an. Denselben Wert hatte das Landeszentrum für Gesundheit NRW für Donnerstag gemeldet. Laut RKI wurden 5726 neue Fälle innerhalb eines Tages registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel besonders hoch in Duisburg (268,5), Solingen (263,7), im Kreis Düren (249,8) und in Hagen (248,6) aus. Die größte NRW-Stadt Köln kam auf 159, die Landeshauptstadt Düsseldorf auf 161 und Dortmund als Nummer drei auf 217,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.

Update vom 19. November, 21.40 Uhr: In NRW laufen die Vorbereitungen für die Corona-Impfungen (Update 17.21 Uhr) - und laut Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte das Impfen bald auch schon losgehen. Sie sagte am Donnerstagabend nach dem EU-Videogipfel, sie rechne schon im Dezember oder „sehr schnell nach der Jahreswende“ mit der Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Europa. Dann würde das Impfen beginnen. „Man muss ja sagen, dass die Nachrichten der letzten Tage bezüglich der Entwicklung eines Impfstoffes sehr zuversichtlich stimmen“, so die Bundeskanzlerin.

Corona in NRW: Großstadt mit erschreckendem Wert - Impfaktion sei „Mammutaufgabe“

Update vom 19. November, 17.21 Uhr:  In NRW sind die Vorbereitungen für die Corona-Impfungen angelaufen. Das Land arbeitet damit auf die wohl größte Impfaktion seit Jahrzehnten hin. Dabei spricht die Kassenärztliche Vereinigung von einer bevorstehenden „Mammutaufgabe.“ Vor allem in der ersten Impfphase sei davon auszugehen, dass eine Vielzahl an Ärzten sowie medizinischen Fachangestellten benötigt würden - sowohl für die Besetzung der Impfzentren als auch für mobile Impfteams. Deshalb wird nun erhoben, welche Ressourcen an Ärzten dem Land NRW überhaupt zur Verfügung stehen.

Update vom 19. November, 13.55 Uhr: Die Maskenpflicht wird am Dienstag (24. November) NRW-weit in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen kontrolliert. Das haben das NRW-Verkehrsministerium und die Bundespolizei angekündigt. Die Bundespolizei werde die kommunalen Ordnungsbehörden und die Verkehrsunternehmen bei der Kontrolle der Corona-Maßnahme unterstützen. Verstöße gegen die Maskenpflicht würden mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro geahndet. Bei einer ähnlichen Aktion im August waren landesweit mehr als 1700 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.

Update vom 19. November, 12.53 Uhr: In Nordrhein-Westfalen bleibt die Zahl der Corona-Neuinfektionen auf hohem Niveau - mit leicht abnehmender Tendenz. Die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Donnerstagmorgen um 0.00 Uhr laut Landeszentrum Gesundheit bei 166,5 und damit leicht unter dem Vortageswert (171,0). Die bisher höchste Inzidenz hatte das LZG bislang in der ersten Novemberwoche mit 177,9 verzeichnet.

Im bundesweiten Vergleich lag NRW am Donnerstag erneut über dem Schnitt, der laut RKI bei 138,9 lag. Höhere Werte als NRW verzeichneten Bayern (167,1), Bremen (169,3), Sachsen (178,2) und Berlin (208,4). Die meisten Neuinfektionen in NRW wurden in Herne registriert, wo die Wocheninzidenz auf einen neuen Höchstwert von 352,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen stieg. Sehr hohe Werte meldeten auch die Gesundheitsämter von Duisburg (284,9), Solingen (283,2), Hagen (281,4) und Düren (258,8). Am geringsten war die Wocheninzidenz in Münster (75,2) und im Kreis Coesfeld (64,8).

Corona in NRW: Blutspenden auch in Pandemie wichtig

Update vom 19. November, 7.05 Uhr: Spenderblut ist auch in der Corona-Pandemie wichtig. Darauf macht NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und der Uniklinik Köln am Donnerstag aufmerksam. Um die Bevölkerung zum Blutspenden zu motivieren, will das DRK eine Kampagne starten.

Auch während der Corona-Pandemie bräuchten Unfallopfer, Krebspatienten und andere Kranke gespendetes Blut, hieß es. Deswegen seien Blutspendetermine vom Versammlungsverbot der Corona-Schutzmaßnahmen bewusst ausgenommen. Hygienekonzepte sorgten für eine hohe Sicherheit beim Spenden. Ziel sei es, besonders junge Menschen zum regelmäßigen Spenden zu bringen.

Corona in NRW: 53 Impfzentren geplant

Update vom 18. November 11.49 Uhr: Für Impfungen gegen Corona will das Land NRW 53 Impfzentren einrichten. Das Vorhaben kostet rund 100 Millionen Euro, wie aus einer Vorlage des NRW-Finanzministeriums an den Landtag hervorgeht. Pro Kreis oder kreisfreie Stadt soll es jeweils ein Impfzentrum geben. In Alten- und Pflegeheime gelangen wiederum sogenannte mobile Impfteams. Bisherigen Absprachen zufolge bezahlt das Land das Impfzubehör und kümmert sich um Logistik und Anlieferung, während der Bund die Kosten für den Impfstoff selbst übernimmt. Für den Betrieb der Impfzentren sollen die Länder, aber auch die gesetzlichen Krankenkassen aufkommen.

Update vom 18. November, 06.58 Uhr: Die 50.000 Beschäftigten der NRW-Polizei werden mit 1,25 Millionen neuen Stoffmasken ausstaffiert. Im letzten halben Jahr hatte das zuständige Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) schon einmal die gleiche Zahl verteilt. Da man die waschbaren Masken nach einiger Zeit aussortieren soll, gibt es jetzt frische. „Damit geben wir den Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, sich selbst und andere im Arbeitsalltag zu schützen“, sagte der Direktor des LZPD, Thomas Roosen. „Gerade bei der Polizei ist es wichtig, mögliche Infektionsgefahren für die Kolleginnen und Kollegen zu minimieren“, so Roosen. Gleichzeitig solle die potenzielle Weitergabe einer Corona-Infektion möglichst verhindert werden.
Bei der NRW-Polizei gibt es keine generelle Maskenpflicht. Manche Behörden - wie Düsseldorf oder Köln - schreiben das Tragen von Masken unter anderem im Streifenwagen vor.

Corona in NRW: Land hat 41 Millionen Masken auf Lager

Update vom 17. November, 13.17 Uhr: Das Land NRW hat zurzeit mehr als 41 Millionen Masken auf Lager. Darunter 29,5 Millionen Mal einen einfachen Mund-Nasen-Schutz, zudem fast 12 Millionen FFP2- beziehungsweise KN95-Masken. Laut einem Bericht des Gesundheitsministeriums an den Landtag sollen in den kommenden Wochen die Bestände mit Lieferungen des Bundes noch ausgebaut werden. In den Lagern des Landes liegen auch 307.000 Handschuhe, knapp 5 Millionen Schutzkittel und 720 Thermometer. Die Vorräte sind für den Fall gedacht, dass sich die Corona-Pandemie überregional oder regional verschärft.

Update vom 17. November, 11. 21 Uhr: Nordrhein-Westfalen liegt bei der wichtigen Kennziffer der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen weiter über dem Bundesdurchschnitt und weit von der Zielmarke 50 entfernt. Nach den am Dienstag veröffentlichten Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) beträgt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in NRW aktuell 166. Nach Daten des Landeszentrums Gesundheit ist die Sieben-Tage-Inzidenz in NRW erstmals seit 2. November unter die Marke von 170 gesunken. Der bundesweite Durchschnitt liegt aktuell bei 141,4. „Spitzenreiter“ ist Berlin einer Inzidenz von 206,4.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt in NRW auf einem hohen Niveau. Dem Landeszentrum wurden nach den jüngsten Daten von den Gesundheitsämtern 4405 neue Fälle am Montag gemeldet. Darunter sind viele Nachmeldungen. Dem Montag selbst werden davon bisher 3208 Fälle zugeordnet. Aber auch das kann sich durch Nachmeldungen noch ändern.

Corona in NRW: Ministerpräsident Laschet spricht von „Zeichen der Hoffnung“

Update, 17. November, 7.22 Uhr: Die beiden NRW-Oppositionsparteien SPD und Grüne haben Vertreter von Schülern, Lehrern, Eltern und Kommunen für heute zu einem digitalen Schulgipfel eingeladen. Auf der Agenda steht die Suche nach einem Plan B für den Umgang mit der Corona-Pandemie an den Schulen im Land.

Update vom 16. November, 22.39 Uhr: In NRW gibt es nach Worten von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in der Corona-Krise „noch keine Trendwende, aber ein Zeichen der Hoffnung“. Der Sieben-Tages-Durchschnitt habe am Montag in NRW bei 4219 Infizierten gelegen, sagte Laschet am Abend in Düsseldorf nach einer Video-Konferenz von Bund und Ländern zur Corona-Krise. „Das ist der niedrigste Wert seit dem 6. November.“ Zum Eindämmen der Corona-Pandemie rufen Bund und Länder die Bürger auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Auch Laschet appellierte an alle, auf private Feiern, Treffen mit Freunden und Bekannten sowie auf Freizeitaktivitäten zu verzichten und stattdessen möglichst zuhause zu bleiben. 

Corona in NRW: Alles zur aktuellen Entwicklung, Zahlen, Inzidenz und News im Ticker

Update vom 16. November, 16.17 Uhr: Die aktuellen Corona-Zahlen sind in NRW auf relativ konstantem Niveau - hoch sind sie trotzdem. Laut den jüngsten Angaben des Landeszentrums Gesundheit NRW kamen von Freitag auf Samstag (Stand 0.00 Uhr) weitere 5352 nachgewiesene Fälle hinzu. So steigerte sich die Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 196.359. Einer Schätzung zufolge sind derzeit im bevölkerungsreichsten Bundesland rund 67.900 Menschen als akut infiziert registriert.

Update, 16. November, 15.00 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geplanten Corona-Maßnahmen kritisiert. Grund für die Kritik sind unter anderem die Maßnahmen an Schulen, die Merkel zuvor nicht mit den Ministerpräsidenten abgesprochen habe. Armin Laschet kritisierte nach Bild-Informationen konkret, dass bis Sonntagabend von konkreten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen an Schulen keine Rede gewesen sei. NRW wolle zusätzliche Restriktionen nicht mittragen, kündigte der CDU-Politiker zudem an.

Update vom 16. November, 13.36 Uhr: Die Zahl der Klagen gegen die corona-bedingte Maskenpflicht wächst. Gegen mehrere Anordnungen von Städten aus NRW, die zu einem Tragen der Schutzmaske verpflichten, sind Bürger mit Klagen und Eilanträgen vor Gericht gezogen. Anträge gegen die kommunalen Anordnungen in Düsseldorf, Krefeld, Remscheid, Oberhausen, Wuppertal und Duisburg seien am Düsseldorfer Verwaltungsgericht eingegangen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

Update vom 16. November, 10.58 Uhr: Vor den Bund-Länder-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder heute (14 Uhr) ist bereits absehbar, dass eher eine Verschärfung denn eine Lockerung der Corona-Regeln zu erwarten sind. NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat Plänen, Schulklassen in größere Räume zu verlegen oder zu teilen, bereits eine Absage erteilt. Dadurch steige der Personalbedarf. Und: Das Bundeskanzleramt sei nicht Koalitionspartner der Landes-FDP, sagte der Liberale und betonte damit, dass Schule weiterhin Ländersache sei.

Update vom 16. November, 10.45 Uhr: Kein Ausgehen, keine Party - und jetzt auch kein Feuerwerk? Unsere niederländischen Nachbarn haben das Böllern zu Silvester verboten. Die Gründe: große Menschenansammlungen sollen so vermieden, außerdem Kapazitäten von Rettungsdienst und Krankenhäusern freigehalten werden. Die Regierungsparteien im NRW-Landtag lehnen so ein Verbot allerdings ab.

„Ich kann Ihnen versichern: Niemand will den Jahreswechsel verbieten“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß der Rheinischen Post. Der Städte- und Gemeindebund hatte sich ebenfalls bereits gegen ein generelles Verbot ausgesprochen und gefordert, entsprechende Entscheidungen denjenigen zu überlassen, die tatsächlich mit Problemen rechnen.

Corona in NRW: Weniger Fälle als vor einer Woche

Update vom 16. November, 10.28 Uhr: Das Robert-Koch-Institut meldet am Montag 2.754 neue Corona-Fälle für Nordrhein-Westfalen - das sind 663 weniger als vor einer Woche. Ist das ein Hinweis darauf, dass die strengen Regeln greifen? Das Niveau der Neuinfektionen bleibt mit Blick auf Fallzahlen vergangener Wochen weiter hoch. Seit Ausbruch der Pandemie wurden in NRW rund 202.800 Infektionen erfasst. Laut Landeszentrum Gesundheit gelten knapp zwei Drittel dieser Fälle als genesen, 68.400 Menschen sind im bevölkerungsreichsten Bundesland aktuell noch infiziert. Den Angaben zufolge gab es 2.637 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Auch für Gesamt-Deutschland meldet das RKI deutlich niedrigere Werte, gar den niedrigsten Tageswert im November. Allerdings sind die Montagszahlen regelmäßig kleiner als an anderen Wochentagen, weil einerseits weniger getestet wird, andererseits auch nicht alle Gesundheitsämter am Samstag und Sonntag ihre Zahlen melden.

Update vom 16. November, 10.15 Uhr: Die NRW-Industrie ächzt unter der coronabedingten Konjunkturflaute: Der Umsatz der Unternehmen sank nach einer Mitteilung des Landesstatistikamtes in den ersten neun Monaten 2020 um 11,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 216 Milliarden Euro. Die Einbußen im Auslandsgeschäft sind dabei etwas höher als die Inlandserlöse. Sowohl die Chemische Industrie (minus 10,7 Prozent auf 29,7 Milliarden Euro) als auch der Maschinenbau (minus 13 Prozent auf 29,4 Milliarden) waren stark getroffen. Die Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln blieb hingegen annähernd stabil bei 23,8 Milliarden.

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