Polizei Dortmund prüft schärfere Maßnahmen

Baseballschläger, Machete, Pfefferspray: Waffenfund bei Autokorso von Impfgegnern

Demo trifft auf Gegendemo: Ein Autokorso von selbsternannten Impfgegnern wurde in Dortmund von zahlreichen Radfahrern blockiert.
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Demo trifft auf Gegendemo: Ein Autokorso von selbsternannten Impfgegnern wurde in Dortmund von zahlreichen Radfahrern blockiert.

Bei einem Autokorso von Impfgegnern in Dortmund sind Waffen gefunden worden. Die Polizei teilt zudem Details zu einer Auseinandersetzung mit. Möglicherweise ergreift sie beim nächsten Korso schärfere Maßnahmen. Auch das Verhalten der Gegendemonstranten ist in der Kritik.

Dortmund - Im Rückblick auf die Versammlung sogenannter Impfgegner am Dienstag, 23. Februar, liegen der Polizei Dortmund neue Erkenntnisse insbesondere zu einer Auseinandersetzung in Höhe des Deutschen Fußballmuseums vor. Demnach wurden bei einem der Autokorso-Demonstrationsteilnehmer Waffen gefunden - darunter ein Baseballschläger, Pfefferspray und eine Machete.

StadtDortmund
Regierungsbezirk Arnsberg
Fläche280,7 km²
Einwohner588.250 (31. Dez. 2019)

Der Autokorso samt Gegendemonstration - und nicht zuletzt besagter Streit - hatten für Aufsehen gesorgt. Die Polizei schildert nun, wie sich die Auseinandersetzung nach ersten Zeugenbefragungen darstellt: Offensichtlich hatte einer der Korso-Teilnehmer einen Fahrradfahrer aus dem Bereich der Gegendemonstranten, der mit seinem Fahrrad die Weiterfahrt blockierte, angefahren und zu Fall gebracht. Im Rahmen der folgenden Auseinandersetzung stieg der Fahrzeugführer aus und drohte mit einem Baseballschläger, so die Polizei.

Dortmund: Streit bei Autokorso von Impfgegnern und Gegendemonstration

Ob der Baseballschläger auch eingesetzt wurde, sei Gegenstand der aktuellen Ermittlungen. Bei der späteren Durchsuchung des Fahrzeugs fanden die Einsatzkräfte der Polizei auch noch eine Machete und Pfefferspray. „Aktuell besteht der Verdacht, dass der Fahrzeugführer vor der Auseinandersetzung den Radfahrer bewusst angefahren hat. Die Ermittlungen hierzu dauern an.“

Die Dortmunder Polizei will die Erkenntnisse zu dem Vorfall in die Bewertung des nächsten angemeldeten Autokorsos am Dienstag, 2. März, mit einfließen lassen. Sie prüft derzeit „verschärfte polizeiliche Maßnahmen“.

Dortmund: Autokorso von Impfgegnern und Gegendemonstration - Polizeipräsident äußert sich

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange findet zu dem Geschehen klare Worte: „Auf sein Demonstrationsrecht kann sich nur berufen, wer gemäß Art 8 des Grundgesetzes friedlich und ohne Waffen demonstriert. Die strafrechtlichen Konsequenzen haben wir bereits gezogen, der Vorfall wird aber auch auf die nächste Demonstration Auswirkungen haben. Wir prüfen derzeit geeignete Maßnahmen der polizeilichen Gefahrenabwehr. Verstöße werden wir konsequent ahnden und Tatverdächtige rigoros aus der Versammlung entfernen.“

Bundesweit bestehe ferner die Befürchtung, dass die Versammlungen von Imfgegnern und Coronoaleugnern von radikalen Kräften unterwandert würden, so Lange. „So etwas lassen wir hier in Dortmund nicht zu!“

Dortmund: Impfgegner-Autokorso - Kritik auch am Verhalten der Gegendemonstranten

Für Gegendemonstranten äußert der Dortmunder Polizeipräsident grundsätzlich Verständnis, nicht aber für die Art und Weise des Protests am vergangenen Dienstag. „Wenn man mit einem Fahrrad auf dem Wall versucht, Fahrzeuge einer angemeldeten Demonstration zu blockieren und es dadurch zu gefährlichen Situationen für alle Beteiligten kommt, ist das in einem Rechtsstaat kein erlaubtes Mittel des Gegenprotests und muss sanktioniert werden.“

Ein solches Verhalten sei außerdem „einfach undemokratisch“, so Lange. Zudem könne man sich die Frage stellen, welchen Sinn es macht, eine Versammlung von Impfgegnern, die nur einen Bruchteil ihrer angemeldeten Teilnehmerzahl zusammen bekommen haben, auf diese Weise öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen.

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