Corona-Lockdown

Ausgangssperre in NRW: In diesen Städten und Kreisen gilt die strenge Lockdown-Maßnahme

In Corona-Hotspots können Ausgangssperren verhängt werden. Das hat sich durch die neue Schutzverordnung nicht geändert. Einige Städte und Kreise in NRW sind längst betroffen. Eine Übersicht.

Hamm - Deutschland ist aufgrund der Coronavirus-Pandemie im Lockdown - und diesen haben Bund und Länder am Dienstag, 5. Januar, in ihrer Konferenz verlängert - über den 10. Januar hinaus bis zum Monatsende. Die Zahl der Neuinfektionen und Toten haben im Dezember Rekordwerte erreicht - und auch im Januar kann nicht von einer Entspannung die Rede sein. Das öffentliche Leben bleibt heruntergefahren. In NRW und anderswo gelten wieder viele neue, aber auch seit längerem bekannte Corona-Regeln. Eine besonders scharfe Maßnahme ist die Ausgangssperre. Sie kann jeden treffen, ist aber etwas anderes, als die am 5. Januar beschlossene Einschränkung des Bewegungsradius in Hotspots. (News zum Coronavirus)

BundeslandNordrhein-Westfalen (NRW)
Einwohnerca. 17,9 Millionen
MinisterpräsidentArmin Laschet

Ausgangssperre in NRW: In Corona-Hotspots jetzt möglich

Mit dem Lockdown traten am 11. Dezember viele neue Corona-Regeln in Kraft. Ihr oberstes Ziel ist es, die erschreckend hohe Zahl von täglichen Corona-Neuinfektionen zu drücken. Das vorrangige Mittel ist die Reduzierung von Kontakten. Denn: Je weniger Menschen sich treffen, desto weniger können sich auch mit dem Coronavirus anstecken. Eine besonders drastische Form der Kontaktbeschränkung ist die Ausgangssperre.

Das Wort Ausgangssperre oder Ausgangsbeschränkung kommt in der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW nicht vor. Darin heißt es etwas wolkig: „Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner [...] über einem Wert von 200 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales über diese Verordnung hinausgehende zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.“

Etwas anderes als die Ausgangssperre ist die nun am 5. Januar von Bund und Ländern beschlossene Einschränkung des Bewegungsradius in Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 200. In Regionen mit einer solch hohen Inzidenz soll der Bewegungsradius der Bürger begrenzt werden. Sie dürfen ihren Wohnort dann nur noch im Umkreis von 15 Kilometern verlassen. Ausnahmen gibt es für triftige Gründe wie Arzttermine, notwendige Einkäufe oder den Weg zur Arbeit - aber explizit nicht für touristische Tagesausflüge. Aber Nordrhein-Westfalen geht diesen Weg nur bedingt mit: In der ab 11. Januar geltenden Corona-Schutzverordnung des Landes NRW heißt es lediglich, dass Städte und Kreise mit einer Inzidenz über 200 „die Erforderlichkeit über diese Verordnung hinausgehender zusätzlicher Schutzmaßnahmen“ prüfen können. 

Ausgangssperre in NRW kann ab einer Inzidenz von 200 angeordnet werden

Eine Ausgangssperre hingegen haben die ersten Städte und Landkreise in NRW bereits seit Wochen. Der Erlass von Ausgangsbeschränkungen ist in Corona-Hotspots in Nordrhein-Westfalen möglich. Dies ordnen die Kommunen allerdings selbst an. Landesweite nächtliche Ausgangsbeschränkungen wie in Bayern soll es laut NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in NRW nicht geben: „Wir halten Kontaktbeschränkungen für das richtigere Mittel.“

Ausgangssperre in NRW: Hier gelten nächtliche Beschränkungen (Stand: 11. Januar)

  • Der Oberbergische Kreis hat eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. In einer Allgemeinverfügung vom 10. Januar heißt es, dass ab dem 11. Januar der Aufenthalt außerhalb der Wohnung von 22 bis 5 Uhr untersagt ist. Ausnahmen seien etwa berufliche Gründe oder medizinische Notfälle ebenso wie die Versorgung von Tieren. Die Allgemeinverfügung soll mit Ablauf des 25. Januars außer Kraft treten.
Die Polizei kontrolliert die Einhaltung der Ausgangssperre - hier in Mannheim

Ausgangssperre in NRW: Diese Städte und Kreise und NRW kann es treffen

Städte (S) und Kreise (K), die eine Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen haben, können mit Ausgangsbeschränkungen belegt werden. Leben Sie in einem Corona-Hotspot? Geben Sie einfach hier Namen des Kreises oder der Stadt ein:

Ausgangssperren oder Ausgangsbeschränkungen bringen Menschen drastische Einschränkungen. Die gesetzliche Grundlage dafür wurde im November mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes geschaffen. Maßnahmen, die Grundrechtseinschränkungen beinhalten, sind an Inzidenzen (also die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen) gebunden.

Besonders schwere Einschränkungen von Grundrechten - wie Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit, Ausgangsbeschränkungen und Zugangsverbote zu Pflegeeinrichtungen - sind an besondere Voraussetzungen gebunden. Etwa daran, dass andere Maßnahmen nicht geholfen haben. Ausgangssperren wurden infolge der Coronavirus-Pandemie in vielen Staaten erlassen, darunter in Europa etwa in England, Frankreich, Italien und Spanien.

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Robert Michael

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