Archiv – Nordrhein-Westfalen

NRW-FDP kann auf einmal doch mit den Linken

NRW-FDP kann auf einmal doch mit den Linken

DÜSSELDORF ▪ Bei SPD und Grünen im Landtag machte gestern das Wort von der „unheiligen Koalition“ die Runde. Auf jeden Fall war es eine Premiere, die sich am Mittwochabend im Umweltausschuss des Landtags zugetragen hatte.
NRW-FDP kann auf einmal doch mit den Linken
FDP will „Zwangsouting“ von Häftlingen beenden

FDP will „Zwangsouting“ von Häftlingen beenden

DÜSSELDORF ▪ HIV-positive Häftlinge in NRW-Gefängnissen müssen ihre Infektion bekannt machen, wenn sie ihre Haftzeit nicht in Isolation verbringen wollen. Sowohl für die Gemeinschaftsunterbringung mit anderen Gefangenen als auch für den sogenannten …
FDP will „Zwangsouting“ von Häftlingen beenden

NRW-Nachtragsetat in der Mangel der Justiz

MÜNSTER ▪ Der rot-grünen Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) droht mit ihrem Nachtragshaushalt 2010 eine schwere Niederlage. Der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster meldete gestern in einer mündlichen Verhandlung …
NRW-Nachtragsetat in der Mangel der Justiz

Soest setzt mit Demo Zeichen gegen Fremdenhass

SOEST - Ohne Zwischenfälle verliefen Samstagmittag die Demonstrationen in der Soester Innenstadt. Viele hundert Bürger setzten auf einer Kundgebung vor der Stadthalle ein Zeichen gegen den Aufmarsch der rechten Szene.
Soest setzt mit Demo Zeichen gegen Fremdenhass

In Soest ein Zeichen gegen Rechts

OSOEST/WESTFALEN ▪ Mehrere tausend Demonstranten wollen an diesem Samstag in Soest ein Zeichen gegen Rechts setzen. Anlass ist eine Aktion von rund 100 Neonazis: Sie wollen nach Einschätzung der Behörden mit einem Aufmarsch politisches Kapital aus …
In Soest ein Zeichen gegen Rechts

Tausende demonstrieren heute in Soest gegen Neonazi-Aufmarsch

SOEST - Mehrere tausend Demonstranten aus ganz Westfalen wollen an diesem Samstag in Soest ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Anlass ist eine geplante Aktion von rund 100 Neonazis.
Tausende demonstrieren heute in Soest gegen Neonazi-Aufmarsch

Sally Perel zieht Schüler in seinen Bann

Von Pia Käfer ▪ HAMM Sally Perel zieht die Schüler in seinen Bann. Vom ersten Moment an, in dem der 85-Jährige die voll besetzte Aula in Hamm betritt, hat er alle Blicke bei sich.
Sally Perel zieht Schüler in seinen Bann

Martin Reucher bewertet Hartz-IV-„Hickhack“

Von Holger Drechsel ▪ DORTMUND Es ist genau ein Jahr her, dass Martin Reucher Sozialgeschichte schrieb. Der Bochumer Rechtsanwalt vertrat eine Dortmunder Familie, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Berechnung der Hartz-IV-Regelleistung …
Martin Reucher bewertet Hartz-IV-„Hickhack“

Kooperationsverbot als schulischer Hemmschuh

DÜSSELDORF ▪ Wer in den vergangenen 20 Jahren Kinder groß gezogen hat, weiß wie effektiv die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in Bildungsfragen sein kann. Das Ganztagsschulprogramm wäre wohl kaum je finanzierbar gewesen, wenn der Bund …
Kooperationsverbot als schulischer Hemmschuh

Milliardenschwerer Markt auf der Schiene

DÜSSELDORF ▪ Eurobahn, Nord-West-Bahn, Prignitzer Eisenbahn, Westfalenbahn, Metronom und wie sie nicht alle heißen. Auf Deutschlands Bahnhöfen ist es seit der Bahnreform von 1994 deutlich bunter geworden.
Milliardenschwerer Markt auf der Schiene

BGH erzwingt mehr Wettbewerb auf der Schiene

KARLSRUHE/UNNA ▪ Fahrgäste in Westfalen müssen zumindest kurzfristig keine Verschlechterung des Angebots bei Regionalbahnen und Regionalexpressen befürchten.
BGH erzwingt mehr Wettbewerb auf der Schiene

Aufmarsch in Soest

SOEST ▪ Der Stadt Soest steht am Wochenende eine Neonazi-Demonstration bevor. Die Rechtsextremisten nehmen den Tod eines 20-jährigen Soester Schülers zum Anlass, der vorvergangenen Samstag auf einer Abi-Fete niedergestochen worden war.
Aufmarsch in Soest

Uhlenberg: Keine Klage von CDU und FDP

DÜSSELDORF ▪ Zum großen Eklat kommt es nun doch nicht. Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg muss nicht länger mit einer Verfassungsklage aus den eigenen Reihen der CDU-Landtagsfraktion rechnen. Nach einem Sechs-Augen-Gespräch Uhlenbergs mit den …
Uhlenberg: Keine Klage von CDU und FDP

Ärztlicher Notfalldienst in Not

WESTFALEN ▪ Schon an seinem ersten Einsatz-Wochenende ist der seit dem 1. Februar neu organisierte ärztliche Notfalldienst für den Bereich Westfalen-Lippe selbst zu einem Notfall geworden. Diese heikle Panne ging auf Kosten einer Vielzahl von …
Ärztlicher Notfalldienst in Not

Großer Flop der NRW-Justiz

DÜSSELDORF ▪ Die wohl schlimmste Zeit seines Lebens hat Harald Friedrich, ein ehemaliger NRW-Spitzenbeamte und enger Vertrauter der früheren NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) nun hinter sich gebracht.
Großer Flop der NRW-Justiz

Bürokratieabbau in NRW wenig erfolgreich

Von Lutz Kämpfe ▪ DORTMUND/DÜSSELDORF Als wenig erfolgreich hat sich nach Einschätzung von SPD-Politikern der Bürokratieabbau in NRW erwiesen. Durch die Abschaffung des behördlichen Widerspruchverfahrens habe sich die Anzahl der Klageverfahren am …
Bürokratieabbau in NRW wenig erfolgreich