Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur

Ab Donnerstag, 2. Februar, liegen die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur – wie hier Sabrina Brox, Mitarbeiterin der Stadt Dülmen zeigt – in den Rathäusern im Kreis Coesfeld aus.

Kreis Coesfeld. Abitur nach acht oder neun Jahren - ein Thema, das nicht nur für reichlich Gesprächsstoff bei Schülern und Eltern sorgt, sondern in der Gesellschaft allgemein. „Man braucht Zeit fürs Leben“, findet Carolin Hoschke. Die 21-jährige Coesfelderin hält nichts vom „Bulimielernen“, wie sie das heute schnelle Lernen der Schüler bezeichnet. „Man behält zu wenig, und Inhalte werden nicht umfassend vertieft“, meint Carolin Hoschke, die selbst Fach-Abitur gemacht hat. Und auch Monika Böse, Fachbereichsleiterin für Bürgerservice und Planung bei der Gemeinde Havixbeck, hat als Mutter von inzwischen erwachsenen Kinder eine ganz persönliche Meinung, wie viel Zeit Kinder zum Abitur brauchen. Und das sind nach ihrer Ansicht neun Jahre: „Kinder brauchen eine entsprechende Entwicklungszeit. Und außerdem müssen sie noch ein Leben außerhalb der Schule haben können haben.“

Dafür setzt sich seit April 2014 auch die Elterninitiative g9-jetzt-nrw.de ein. Sie hat sich zur Aufgabe gemacht, dass die Schüler an den Gymnasien in Nordrhein-Westfalen das Abitur wieder nach einer Regelstudienzeit von 13 Jahren - ohne Pflicht zum Nachmittagsunterricht - abgelegen können. Dieses Ziel kann jedoch nur erreicht werden, wenn das Schulgesetz NRW geändert wird. Über ein Volksbegehren möchte die Initiative ihren Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssten sich acht Prozent der Wahlberechtigten in NRW in die Eintragungsbögen eintragen. In Zahlen ausgedrückt sind es laut Bezirksregierung Düsseldorf circa 1,06 Millionen Wahlberechtigte. Wahlberechtigte sind alle ab 18 Jahren, die ihren ersten Wohnsitz in NRW haben. Nähere Auskunft gibt das Wählerverzeichnis, das vom 24. bis zum 27. Januar in den Kommunen einzusehen ist.

Das Wählerverzeichnis für die Stadt Coesfeld steht für Eintragsberechtigte dienstags bis freitags von 8 bis 12.30 Uhr, dienstags bis mittwochs von 14 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 14 bis 18 Uhr während dieses Zeitraumes im Rathaus, 1. Obergeschoss, Räume 103 und 104 zur Verfügung. In Dülmen können die Bürger am Dienstag, 24. Januar, von 8 bis 18 Uhr, am Mittwoch, 25, Januar, von 8 bis 13 Uhr, am Donnerstag, 26. Januar, von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag, 27. Januar, von 8 bis 18 Uhr im Bürgerbüro ins Wählerverzeichnis schauen.

„Wir haben 65 000 Eintragungsbögen für je 30 Personen auf eigene Kosten drucken lassen“, informierte Marcus Hohenstein, Vertrauensperson des Volksbegehrens „Abitur nach 13 Jahren am Gymnasium: Mehr Zeit für gute Bildung“ und Sprecher der Elterninitiative g9-jetzt-nrw.de. Am Wochenende wurden Briefe und Pakete an die 396 Kommunen des Landes versendet. „Ab dem 2. Februar können die Bürger in allen Kommunen des Landes dann mit ihrem Personalausweis in die Rathäuser gehen und dort ihre Stimme für das Volksbegehren abgeben“, so Hohenstein. Die Unterschriftenlisten liegen in Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck und Lüdinghausen ausschließlich im Rathaus aus. Wie es in der Gemeinde Nottuln ausschaut, wird im nächsten Amtsblatt stehen, das am morgigen Donnerstag erscheint. Die Gemeinde Rosendahl gab auf Anfrage der Streiflichter bis zum Redaktionsschluss keine Rückmeldung.

Die Unterschriftenlisten liegen noch bis zum 7. Juni 2017 in den Rathäusern aus. Neben den üblichen Öffnungszeiten können die Wahlberechtigten auch an folgenden Sonntagen das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen: 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai. Für die Sonntagstermine wird jeweils eine Person vor Ort sein, wie die Umfrage der Streiflichter ergab.

Neben der oben aufgeführten Amtseintragung gibt es auch die Möglichkeit der freien Unterschriftensammlung, die noch bis zum 4. Januar 2018 geht. Danach kann sich jeder auf der Internetseite www.g9-jetzt-nrw.de mit Namen und Anschrift registrieren und dann Unterschriftenlisten herunterladen. „Die gesammelten Unterschriften sendet er dann an ‘Mehr Zeit für Kindheit und Jugend e.V.’“, informiert Initiator Marcus Hohenstein.

Wenn die erforderlichen Stimmen für das Volksbegehren zusammenkommen, muss sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Lehnt ihn die Landtagsmehrheit ab, kommt es zum Volksentscheid. Dann stimmen die wahlberechtigten Bürger ab, ob das Gesetz in Kraft tritt. Hierfür müssten dann 15 Prozent der Wahlberechtigten aussprechen.

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