Für Anlieger dürfte Kostenbeitrag für Umrüstung bei 300 Euro liegen

LED-Leuchten und die Kosten …

Coesfeld. 2 600 Straßenleuchten auf dem Coesfelder Stadtgebiet werden in den kommenden Monaten auf energiesparende LED-Leuchten umgerüstet (Streiflichter berichteten).

Bei den Kosten für den Austausch, der in der vergangenen Woche begonnen hat, werden auch Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten. Soviel ist sicher. Wie hoch die Kosten für die jeweiligen Grundstückseigentümer im einzelnen werden, kann seitens der Stadtverwaltung jedoch noch nicht ermittelt werden. Klar wiederum ist aber: Nur solche Coesfelder müssen zahlen, die auch „Anlieger“ einer neuen Straßenleuchte sind, also am jeweiligen von der Umrüstung betroffenen Straßenabschnitt ihr Grundstück haben,

Viele Coesfelder hatten sich an unsere Redaktion gewandt und ihren Unmut darüber geäußert, dass die durch die betroffenen Bürger aufzubringenden Kosten nicht im Vorfeld detailliert bekannt gegeben wurden. „Leider ist die Abrechnung so kompliziert, dass keine konkreten Zahlen genannt werden können“, sagte Dorothee Heitz, die Pressesprecherin der Stadt Coesfeld, gestern noch einmal auf Streiflichter-Nachfrage.

Uwe Dickmanns, Leiter des Fachbereiches Bauen und Umwelt der Stadt Coesfeld, nahm sich am späten Nachmittag ausführlich Zeit, um zu einigen Fragen, die die Bürger an die Streiflichter herangetragen hatten, gezielt Stellung zu nehmen. Ferner verwies er darauf, dass im Internet (www.coesfeld.de/1558.0. html) bereits eine umfangreiche „FAQ-Liste“ mit vielen weiteren Detailfragen zu finden ist.

Die wichtigsten

Fakten

Wir haben nachfolgend zunächst mal die wichtigsten Fakten in Kürze zusammengestellt:

• 2 600 (vielleicht auch noch einige wenige mehr) Leuchten in 301 Straßen oder Straßenabschnitten werden ausgetauscht und auf LED umgerüstet. Und zwar ausschließlich solche Leuchten, die durch Einsatz von LED-Technik 60 und mehr Prozent Energieeinsparung erwarten lassen und die gleichzeitig älter als 30 Jahre sind. Insgesamt gibt es in Coesfeld rund 4 800 Leuchten.

• Welche Straßen genau betroffen sind, ist einem eigens zu dieser Thematik erstellten Straßenplan im Internet zu entnehmen: www.coesfeld.de/1452.0. html. Ist der Straßenname bei der Auswahl ist nicht zu finden, wird in der Straße keine Leuchte umgerüstet. Vorerst zumindest, denn in den kommenden Jahren sollen weitere Umrüstungen erfolgen (zum Beispiel in der Innenstadt).

• (Veraltete) Straßenmasten wurden nur an circa 20 Standorten aufgrund eingeschränkter Standsicherheit ausgetauscht.

• Neue Standorte gibt es auch, aber sehr wenige. An circa 15 Standorten – an denen die Leuchtpunktabstände bisher sehr groß waren – wurden Ende 2013 neue Masten gesetzt. Hier werden nun direkt LED-Leuchten installiert.

Die Ermittlung

der Kosten

Die Ermittlung der Kosten gestaltet sich dagegen nicht so einfach.

• Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) regelt, wie die Kostenumlage für anliegende Bürger zu erfolgen hat. Und da geht es zum einen darum, ob ein Grundstück an einem betroffenen Straßenabschnitt liegt (und hier ist nicht gemeint, dass eine Leuchte direkt vor der Haustür stehen muss!).

• Die Höhe der Kosten für den einzelnen richtet sich danach, wie viele Leuchten an „seinem“ Straßenabschnitt erneuert werden (auch auf der gegenüberliegenden Straßenseite) und natürlich danach, wie viele Grundstücke dort angesiedelt sind. Zudem ist die Summe abhängig von der Grundstücksgröße, von der Geschossigkeit und von der Art der Bebauung. Beispiel: Da ein Mehrfamilienhaus und ein gewerblich genutztes Gebäude mehr Verkehr erzeugen als ein Einfamilienhaus, gibt es hier Aufschläge.

• Berechnet werden kann der genaue Betrag erst, wenn die Umrüstung abgeschlossen ist (was für Mai geplant ist), die Rechnungen vorliegen und dann nach den Vorgaben des KAG NRW und gemäß anteiliger Förderung durch die Klimaschutzinitiative der Bundesregierung Schritt für Schritt die genauen Kostenaufstellungen für die einzelnen Straßen und Straßenabschnitte erfolgen.

• Warum erst im Nachhinein? Unter anderem, so Uwe Dickmanns, sei die detaillierte Kostenermittlung erst nach der Umrüstung möglich, weil im anderen Fall die komplette – hochkomplizierte – Berechnung zwei Mal notwendig sei; zum Beispiel, weil es durch Vererbung und Verkauf innerhalb der nächsten drei Jahre zu neuer Brechungsgrundlage kommen würde.

• Fakt ist: Die ersten Kostenbescheide werden wohl in sechs Monaten, andere erst in drei Jahren an die Bürger verschickt (werden können). „Der Gesetzgeber sieht dafür einen Zeitraum von vier Jahren vor“, so Dickmanns.

• Über genaue Zahlen könne derzeit nur spekuliert werden, sagt Dickmanns. Als sicher gelten dürfe allerdings, dass eine Kostenbeteiligung von 1 000 Euro oder mehr nur in ganz wenigen Einzelfällen anfallen werde.

• Nach einer Berechnung unserer Redaktion scheint in vielen Fällen eine Beteiligung von circa 300 Euro als wahrscheinlich, in einigen Fällen dürfte der Betrag sogar niedriger sein, in anderen dagegen wieder höher.

SL-Ausgabe vom 22.1.2014

Von Raphael Haag

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